Apple vs. Samsung: Wird das Galaxy Tab 10.1 doch verkauft?

Amir Tamannai
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Aktuell spuken einige Meldungen durch den Äther, nach denen das Samsung Galaxy Tab 10.1 von Händlern, die ihre Ware eventuell aus dem Ausland beziehen könnten, auch in Deutschland verkauft werden könnte und damit die von Apple vor dem LG Düsseldorf erreichte einstweilige Verfügung umgangen werden könnte. Ihr merkt schon, das sind relativ viel “könnte”. Florian Müller hat die Sache auf seinem ausgezeichneten Patentrechts-Blog FOSS Patents in einem längeren Beitrag genauer beleuchtet. Um etwas Klarheit zu schaffen, geben wir hier komprimiert und auf deutsch wieder, wie der Sachverhalt wirklich aussieht.

Apple vs. Samsung: Wird das Galaxy Tab 10.1 doch verkauft?

Die Ausgangssituation ist bekannt: Apple hat auch am vergangen Freitag Recht bekommen und die einstweilige Verfügung, die den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 durch Samsung Deutschland in Deutschland verbietet bleibt bestehen.

Nun berichten aber einige Blogs unter Berufung auf eine Meldung von Reuters, dass das Verbot elegant dadurch umgangen werden könnte, dass Händler ja ihre Ware einfach aus dem Ausland oder sogar direkt bei Samsung in Korea bestellen. Ganz so einfach ist es aber nicht …

Richtig ist: Nur die deutsche Samsung-Dependance darf keine Geräte in die EU exportieren. Aber auch der Mutterkonzern muss sich an das Verkaufsverbot in Deutschland halten – Geräte in Korea bestellen, um sie hier zu verkaufen ist also keine Option. Zwar sitzt das europäische Logistik-Hauptquartier von Samsung in den Niederlanden, das Unternehmen würde sich aber auf sehr dünnes Eis begeben, wenn es von dort aus, sagen wir 10.000 Galaxy Tabs 10.1 an deutsche Media-Märkte verkaufen würde — denn es wäre für Apple vor Gericht vermutlich nicht weiter schwierig zu beweisen, dass Samsung wusste, was Media Markt mit den Tablets vorhatte (nämlich sie in Deutschland zu verkaufen). Dies ließe sich zum Beispiel über beigelegte deutschsprachige Anleitungen o.Ä. belegen. Natürlich stehen Media Märkte nicht nur in Deutschland und auch in anderen Ländern wird Deutsch gesprochen. Dennoch wäre es ein gewagter Schritt, sich auf diese Argumentation zu verlassen — zumal ja noch international noch diverse Verfahren in diesem Streitfall ausstehen bzw. offen sind.

Auch wenn es nicht der Mutterkonzern sondern beispielsweise eine niederländische Logistiktochter von Samsung wäre, die den Verkauf tätigen würde, könnte man dem Unternehmen vor Gericht vorwerfen, dass es auch für deren Handeln verantwortlich sei.

Bleibt die Option, nach der Media Markt beispielsweise 10.000 Galaxy Tabs 10.1 von einem unabhängigen niederländischen Großhändler kauft. Zwar könnte Apple hier zunächst nichts unternehmen, weil Samsung mit dem Deal offensichtlich nichts zu tun hätte. Allerdings kommt hier der Kostenfaktor ins Spiel: Auch der Zwischenhändler will ja Geld verdienen und die daraus resultierende Gewinnmarge könnte so für Media Markt im Endeffekt zu gering sein.

Fazit: Entweder Samsung verkauft irgendwie direkt an Media Markt und begibt sich damit in Gefahr oder Media Markt bezieht die Geräte über Dritte, wodurch die ganze Sache wirtschaftlich uninteressant werden könnte. Beide Thesen setzen im Übrigen natürlich voraus, das Media Markt oder ein anderer deutscher Händler überhaupt ein Interesse daran hat, das Galaxy Tab 10.1 im großen Stile zu verkaufen.

Könnte Apple das Verkaufsverbot nicht auch einfach auf die Händler selbst ausweiten?

Klar, könnten sie versuchen. Wäre bei der Entscheidungsfreudigkeit des LG Düsseldorf juristisch vermutlich ein Klacks. Aber: Apple weiß auch, dass Samsungs Kunden auch Apple-Kunden sind — vor allem im Großhändler-Bereich. Auch hier greift wieder das Beispiel Media Markt, denn die verkaufen erfolgreich sowohl Produkte aus Cupertino als auch aus Südkorea. Würde Apple daher den Media Märkten direkt verbieten Samsung-Produkte zu verkaufen, könnten die im Gegenzug aus Protest gegen die Bevormundung (zeitweise) die Apple-Waren aus den Regalen nehmen.

Funktioniert aber auch in die andere Richtung, denn die Media Märkte machen mit dem Verkauf von Waren mit dem angebissenen Apfel natürlich ordentlich Umsatz. Bedeutet also: Sollten die beiden (Apple und Media Markt) sich mal ganz in Ruhe bei Kaffee und Kippe zum Thema unterhalten, ist das wahrscheinlichste Ergebnis, das, was wir jetzt schon haben: Media Markt verkauft seine Galaxy Tab 10.1 Restbestände und neue Geräte werde vorerst nicht bestellt – schon gar nicht über ominöse Kanäle. Man sitzt ja schließlich im selben Boot, das auch nur dem schnöden Mammon hinterher jagt (Samsung hat zwar ein eigenes Boot, das aber natürlich dasselbe Ziel hat, nur um das nochmal zu betonen — um reine Altruisten handelt es sich garantiert bei keinem der Protagonisten).

Ihr seht also: it’s complicated. Ich persönlich schließe mich den Ausführungen von Florian Müller an: Solange sich die Rechtslage nicht ändert, bezweifle ich stark, dass wir das Galaxy Tab 10.1 im großen Stile und offiziell in Deutschland im Verkauf sehen werden. Und sollte ich doch falsch liegen, lasse ich mich bestimmt nie wieder so gerne Lügen strafen, wie zu diesem Thema.

Vielen Dank an Florian Müller, für die elaborierten Ausführungen zur Sache.

[via FOSS Patents]

Dieser Artikel ist ursprünglich auf androidnext.de erschienen. androidnext und GIGA ANDROID sind jetzt eins. Mehr erfahren.

Weitere Themen: Samsung Galaxy Tab 10.1 , Samsung Galaxy S6 Duos, Samsung Galaxy Tab A, Samsung Galaxy A5, Samsung Galaxy A3, Samsung Galaxy S6 Edge, Samsung Galaxy S5, Samsung Galaxy Ace 2, Samsung Galaxy Tab Active, Samsung

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