[Breaking] Landgericht Düsseldorf schränkt einstweilige Verfügung gegen Samsung ein

Amir Tamannai
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Wie der Gerichtssprecher des Landgericht Düsseldorf, Peter Schütz, soeben bestätigt hat, wird das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 abgeschwächt: Danach darf der koreanische Mutterkonzern das Tablet mit Ausnahme Deutschlands wieder europaweit vertreiben. Die deutsche Samsung-Dependance allerdings darf das Gerät nach wie vor in der EU nicht an den Mann bringen.

[Breaking] Landgericht Düsseldorf schränkt einstweilige Verfügung gegen Samsung ein

Sehr viel mehr ist dann auch nicht vom Gerichtssprecher gesagt worden — die Implikationen sind aber groß: Offensichtlich haben sich die Vermutungen darüber, dass das Landgericht Düsseldorf für das Aussprechen eines europaweites Verkaufsverbot gar nicht befugt sei, also bewahrheitet und man rudert dort jetzt zurück.

Die Tatsache, dass man die Verfügung lediglich auf Deutschland und die deutsche Samsung-Dependance begrenzt, spricht dafür, dass das Landgericht Düsseldorf — vielleicht sogar um Ärger mit dem großen europäischen Bruder zu vermeiden — nun ganz kleinlaut zu seinen Leisten zurück rudert (wow, zwei Metaphern in einen Relativsatz verpackt).

Wenn dem so sein sollte, ist das Ganze ziemlich peinlich — nicht nur für Apple, sondern auch für die deutsche Rechtsprechung; in diesem Fall glorreich präsentiert von den Richtern aus dem närrischen Düsseldorf. Da lasse ich doch wirklich jede Hoffnung fahren, dass die Herrschaften in der nordrhein-westfälischen Landeshaupt sich auch nur eine Sekunden die Mühe gemacht haben, das Galaxy Tab 10.1 tatsächlich und physisch mit dem iPad 2 zu vergleichen.

In diesem Sinne: Helau! (und bitte die Quelle entschuldigen — geht eigentlich gar nicht, aber die waren so schnell)

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