Deutschland: Samsung zieht sich vom Patentstreit zurück

Ben Miller
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Apple gegen Samsung
Wie unter anderem hier berichtet, bestrebte Samsung ein Verkaufsverbot des iPhone 4S in Deutschland, da Apple angeblich keine Lizenzgebühren für die 3G-Technologie in der aktuellen iPhone-Generation entrichte. Apple argumentierte, dass man diese Gebühren an Qualcomm, den Hersteller des verbauten Mobilfunkchips, zahle. Qualcomm darf auf Basis der Samsung-Patente Chips herstellen und hierfür auch die Lizenzgebühren einnehmen. Dieses Lizenzabkommen zwischen Apple und Qualcomm hat nun auch Samsung anerkannt bzw. entdeckt und daraufhin seine Klage zurückgezogen. Hätte Samsung einfach nachgefragt, hätten sich wohl beide Parteien viel Zeit und Geld gespart.

Other news from Mannheim: Samsung has formally given up attacking the iPhone 4S with 3G patents. Recognizes Apple is licensed thru Qualcomm.“, so Patentexperte Florian Müller.

Auch in Frankreich musste Samsung eine Niederlage einstecken. Der Antrag auf eine einstweilige Verfügung wonach das iPhone 4S in Frankreich nicht mehr verkauft werden sollte, wurde von einem dortigen Gericht abgelehnt.

Bislang unverändert bleibt die Situation zwischen Apple und Motorola in Deutschland. Laut Müller könnte Apple die betroffene Technologie aus seinen 3G-iDevices entfernen. Apple wählte vorerst den Weg des Widerstands und fechtet das Urteil an.

Währenddessen nutzt Samsung auf der anderen Seite der Erde die Streitigkeiten mit Apple zu seinem Vorteil. So bewirbt der südkoreanischen Elektronikkonzern in Australien dessen Galaxy Tab 10.1 mit dem Slogan “The Tablet Apple Tried to Stop”.

Samsung Galaxy Tab Australien

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