Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTC-Einigung nennen

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Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTC-Einigung nennen

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, die Apple gegenüber Samsung “heilig” waren: Apple hatte im Rechtsstreit mit Samsung argumentiert, dass einige Patente wie solche für Touchscreen-Funktionalität und Design zu wichtig für das “einzigartige Benutzererlebnis” der iOS-Geräte seien, um Lizenzen für diese anzubieten. Stattdessen wollte Apple den Verkauf solcher Samsung-Geräte, die diese Patente mutmaßlich verletzen, gerichtlich verbieten lassen.

Sollte Apple nun Lizenzen für diese Patente an HTC vergeben haben, dann wäre das tatsächlich ein gutes Argument dafür, dass diese eben doch nicht so “heilig” sind. Aufgrund dieser Relevanz für den Streit mit Apple hat der zuständige Richter nun entschieden, dass Apple Samsung Anwälte tatsächlich über die Details in Kenntnis setzen muss. Allerdings muss Apple nicht darüber hinaus die Öffentlichkeit unterrichten, so dass viele Details wahrscheinlich weiterhin geheim bleiben werden.

Einige wenige Informationen haben Apple und HTC allerdings bereits in einer “Public Version” der Einigung bekannt gegeben. Viel geht aus dieser allerdings nicht hervor. Interessant ist vor allem aber ein Teil, der mögliche Übernahmen betrifft: Sollte ein Dritter entweder Apple, HTC oder eine der jeweiligen Tochterunternehmen kaufen, hat dies automatisch die Kündigung der Lizenzverträge zur Folge.

Für Samsung oder Google selbst besteht also nicht die Möglichkeit, über eine HTC-Übernahme an die Lizenzen des Unternehmens aus Taiwan zu kommen. Dass zumindest Google zu großen Investitionen zu diesem Zweck bereit ist, zeigt die Geschichte von Motorola Mobility: Den Smartphone- und Tablet-Hersteller soll der Android-Entwickler zumindest auch mit dem Ziel, das eigene Patent-Portfolio zu erweitern, übernommen haben.

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