Neues aus der Patentliga: Apple, Samsung und die Emoticons

Flavio Trillo
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Die in scheinbar ewigem Streit befindlichen Konzerne aus Cupertino und Seoul verbeißen sich immer stärker ineinander. Selbst Zuschauer des britischen Imperial-Sports Quidditch Cricket, die durchaus tagelange Matches gewohnt sind, wären inzwischen gelangweilt nach Hause gegangen. Dabei hat die zweite Halbzeit im Spiel SV Apple gegen den 1. FC Samsung gerade erst begonnen.

Anpfiff!

Der Austragungsort des jüngsten Wettstreits ist die Gerichtsarena im schönen Mannheim. Apple ist gut aufgestellt und startete bereits im Frühjahr mit einer starken „Elf“, die jedoch verletzungsbedingt nur aus 6 Talenten¹ bestand.

Die Gegner vom 1. FC Samsung ließen sich ebenso wenig lumpen und erweiterten ihre Startaufstellung soeben um vier weitere Stürmer, wodurch die Koreaner nun mit sieben Mann¹ auf dem Platz stehen. Dabei engagierte das Management zur Sicherheit zwei weitere Trainer², die dem Team neuen Vortrieb bringen sollen.

Wie der renommierte Sportreporter³ Florian Müller meldet, habe Samsung aber gleichzeitig einen Spieler vom Platz genommen. Der Angreifer sollte sich das iPhone 4S vornehmen, wurde jedoch vermutlich wegen Verletzungsgefahr ausgewechselt. Offenbar hat der 1. FC sich ein Spiel in Frankreich in Erinnerung gerufen, bei dem die Mannschaft wegen ebendieser Taktik von den Schiedsrichtern abgestraft wurde.

Vorbehaltlich einer möglichen Nachspielzeit endet das Spiel regulär am 17. Februar (Apple vs. Samsung), beziehungsweise am 2. März (Samsung vs. Apple).

Details zum Spiel

So, nun aber noch zu ein paar Fakten, die in dieser Fußball-Analogie leider keinen Platz finden, aber dennoch wichtig für das Verständnis des Disputs sind (wer außer Fußball nur begrenzte Interessen hat, sollte an dieser Stelle ab-, Pardon, aussteigen).

Es geht in dem Streit neuerdings also um vier zusätzliche Patente, die Samsung in Mannheim ins „Spiel“ gebracht hat. Zwei dieser Rechte unterliegen dem FRAND-Regime, sind also eigentlich bereits mit Lizenzgebühren abgegolten.

Für diese Art der Prozessführung kassierte der Hersteller zuletzt vor einem französischen Gericht einen „Rüffel“, auch wenn es dort hauptsächlich um die Vereinbarung zwischen Apple und Qualcomm ging, die in diesem Fall ein Vorgehen Samsungs gegen Cupertino ausschloss. Darüber hinaus untersucht die Europäische Kommission derzeit, was genau einen Missbrauch solcher Patente darstellt, die als essentiell für Industrie-Standards gelten.

Smiley-Patent: Nichts zu lachen für Apple

Zwei weitere Patente, die Samsung erst kürzlich zum Gegenstand des laufenden Verfahrens vor dem Landgericht Mannheim machte, unterliegen nicht den Regeln des FRAND. Eines davon bezieht sich auf ein „Verfahren zur Eingabe von Emoticons für mobile Endgeräte“ – kurz: Smileys.

Darüber hinaus hat Samsung im Kampf gegen das iPhone 4S seine Beschwerden zum Teil zurückgenommen. Die Gründe hierfür sind nicht eindeutig zu klären, Unternehmenssprecher hatten von dem Wunsch gesprochen, „den Prozess zu beschleunigen“. Genau dieses Risiko gehe der Hersteller aber auch ein, indem er vier zusätzliche Patente zum Gegenstand des Verfahrens macht. Ohnehin, so vermutet Müller, hätte sich das Prozedere nicht um mehr als ein paar Wochen verzögert. Ein merkwürdiges Argument also.

Pfad oder nicht Pfad, das ist die Frage

Apple für seinen Teil stützt sich unter anderem auf das berühmte „Slide-to-Unlock“-Patent (mit vollem Namen: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“), also das Entsperren eines Displays durch das Wischen mit dem Finger. Hier werden die Anwälte beider Seiten äußerst spitzfindig sein müssen, denn der tatsächliche Umfang des Patentschutzes will präzise umgrenzt sein.

Der Beschreibung nach ist folgende „Methode“ geschützt:

„Ein Entsperrungsbild entlang eines vorbestimmten angezeigten Pfads auf dem berührungsempfindlichen Display bewegen “. Diverse Tablets und Smartphones aus dem Hause Samsung verfügen über einen ganz ähnlichen Entsperrungsmechanismus. Allerdings, und das dürfte der Knackpunkt zumindest in diesem Streit sein, verschiebt man bei den Geräten des koreanischen Herstellers ein ganzes Hintergrundbild „einfach so irgendwohin“, um das Display freizugeben. Von einem „vorbestimmten angezeigten Pfad“ kann also eigentlich keine Rede sein.

All das klingt unheimlich spitzfindig und fürchterlich pedantisch. Ganz recht, denn das ist es auch. Allerdings darf man nicht vergessen, dass eine Menge Geld auf dem Spiel steht. Ganz gleich, wie man also im Allgemein zu den in Rede stehenden Patenten steht – klar ist, dass beide Seiten von ihren Anwälten für das viele Geld, dass sie kosten, erwarten dürfen, dass sie genau arbeiten. Und dazu gehört manchmal eben auch, sich zu fragen, was eigentlich ein „Pfad“ ist.

Das war‘s für heute. Schaltet wieder ein, wenn es das nächste Mal heißt: Willkommen in der bizarren Welt der Patentjuristerei!

¹lies: Patenten

²lies: Anwaltskanzleien

³lies: Patentrechtsexperte

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