Patentkrieg: Samsung darf Galaxy Nexus in USA erst einmal wieder verkaufen

Florian Matthey
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Nach einem Rückschlag kann Samsung im Patentkrieg gegen Apple wieder einen Teilerfolg verzeichnen. Ein US-Berufungsgericht hat das Verkaufsverbot fürs Android-Smartphone Samsung Galaxy Nexus ausgesetzt. Jetzt muss Apple wieder reagieren.

Patentkrieg: Samsung darf Galaxy Nexus in USA erst einmal wieder verkaufen

Apple sieht seine Patente durch Smartphones und Tablets mit Googles Android-Betriebssystem verletzt – und klagt in mehreren Ländern gegen Samsung, HTC und Motorola. In der vergangenen Woche hatte ein Gericht in San Jose Apples Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus stattgegeben, ein weiteres Gericht hatte den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 vorübergehend untersagt.

Während der Verkaufsstopp für das Tablet weiterhin gilt, darf Samsung das Galaxy Nexus in Amerika nun wieder verkaufen. Das Berufungsgericht entschied sich, den Verkaufsstopp auszusetzen, solange das Gericht Apples Argumente für ein Verkaufsverbot prüft. Apple soll nun bis zum 12. Juli auf diese Entscheidung reagieren.

Derweil dürfte das Verkaufsverbot effektiv de facto ohnehin nicht sehr lange wirksam sein: Da es sich bei den mutmaßlich verletzten Patenten um Softwarepatente handelt, lassen sich die Berührungspunkte mit Apples geistigem Eigentum recht einfach durch Abschalten einziger Funktionen aus dem System entfernen.

Eben dafür hatte Google Samsung kürzlich Unterstützung in Aussicht gestellt: Ein Software-Update soll die integrierte Suchleiste und die Sprachsuche auf Websuchen beschränken. Diese Funktionen sollen, so Apple, die Patente des Konkurrenten aus Cupertino verletzen.

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