Patentkrieg: Samsung will Details der Apple-/HTC-Einigung erfahren

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Samsung zeigt sich von der Einigung zwischen Apple und HTC unbeeindruckt und will im Patentkrieg weiter vor Gericht kämpfen. Dennoch möchte Samsung die Details der Apple-/HTC-Einigung kennen – denn diese könnten Relevanz für das eigene Verfahren haben.

Patentkrieg: Samsung will Details der Apple-/HTC-Einigung erfahren

Samsungs Interesse an der Einigung zwischen Apple und HTC geht aus einer Einlassung im bekannten Verfahren zwischen Apple und Samsung vor dem US-Bezirksgericht aus Kalifornien hervor, das Apple im August eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz zugesprochen hatte. Samsung wehrt sich einerseits gegen das Urteil selbst, andererseits aber auch gegen darauf basierende Anträge für Verkaufsverbote.

Hierfür könnten die Details der Einigung zwischen Apple und HTC relevant sein. Samsung möchte genau wissen, für welche Apple-Patente HTC ein Lizenznehmer geworden ist. Die Koreaner halten es für möglich, dass dazu auch solche Patente gehören, die Apple gegenüber Samsung “heilig” waren.

Apple hatte im Verfahren gegen Samsung beispielsweise erklärt, für einige Patente, die Elemente wie die Touchscreen-Funktionalität und Design betreffen, keine Lizenzen anbieten zu können: Sie seien zu wichtig für das einzigartige Benutzererlebnis der Apple-Produkte. Sollte HTC nun Lizenznehmer dieser Patente sein, dann spräche dies dafür, dass sie letztendlich doch nicht so essentiell wären, wie Apple dies bisher behauptete – so Samsungs Argumentation vor Gericht.

Aufgrund dessen möchte Samsung, dass das Gericht entscheidet, dass Apple die Konditionen der Einigung mit HTC offenlegen muss. Interessant sei, so Samsung, dass Apple für diese Patente immerhin bereits Lizenzen an Microsoft vergeben habe. Die “Gegenleistung” des Mitbewerbers aus Redmond war, vertraglich zu versichern, dass die Windows-Phone-Produkte keine “Kopie” der Apple-Produkte sein würden.

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