Patentkrieg-Verfahren: Samsung verärgert Richterin mit veröffentlichter Präsentation

Florian Matthey
23

Die wichtigste Schlacht im Patentkrieg Apple gegen Android findet in diesen Tagen in Kalifornien statt: Der Ausgang des Verfahrens vor einem Gericht in San Jose dürfte Signalwirkung haben. Gestern hielten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers, Ärger gab es um eine nicht zugelassene Samsung-Präsentation.

Patentkrieg-Verfahren: Samsung verärgert Richterin mit veröffentlichter Präsentation

Jury-Mitglied entschuldigt sich

Am Montag waren die Beteiligten den ganzen Verhandlungstag über noch damit beschäftigt, die zehn Geschworenen aus einem größeren Kandidatenkreis auszuwählen. Ein Jury-Mitglied spielte aber auch am Dienstag noch eine Rolle: Die Richterin Lucy Koh teilte den Anwesenden mit, dass eine Geschworene sich entschuldigt habe. Die Versicherungsvertreterin hatte erklärt, dass ihr Arbeitgeber ihr kein Gehalt mehr zahlen wolle, sollte sie an dem Verfahren teilnehmen.

Apples und Samsungs Eröffnungsplädoyers

Apple zeigte im Eröffnungsplädoyer in Form einer Präsentation, dass sich das Design der Samsung-Smartphones aus dem Jahr 2006 stark von denen aus dem Jahr 2010 unterscheide – im Jahr 2007 hatte Apple das erste iPhone veröffentlicht. In einer internen Samsung-Präsentation, die aus der Zeit nach der Präsentation des ersten Apple-Handys stammte, sollen Samsungs Verantwortliche den Mitarbeitern mitgeteilt haben, dass die iPhone-Hardware “leicht zu kopieren” sei. Genau das ist wohl der wichtigste Punkt des Verfahrens: Hat Samsung das iPhone und später das iPad absichtlich und in einer rechtswidrigen Weise kopiert?

Samsung wies diese Anschuldigung von sich – und erklärt im Übrigen, dass vielmehr Apple das geistige Eigentum der Koreaner verletze. Samsungs Anwalt erklärte, dass das Unternehmen kein “Kopierer” sei, Apple könne nicht einfach ein “rechteckiges Design mit abgerundeten Ecken” monopolisieren. Letztendlich ist das Samsungs Hauptargument: Das Design des iPhone sei eine natürliche Entwicklung der Zeit gewesen, die Ähnlichkeit der nach 2007 erschienenen Samsung-Smartphones sei zufällig und beruhe nicht darauf, dass Samsung das Gerät kopieren wollte.

Ärger um Samsungs nicht zugelassene Präsentation

Mit einer eigenen Präsentation wollte Samsungs Anwalt John Quinn untermauern, dass die von den Koreaner eingeschlagene Design-Richtung eine logische Fortentwicklung sei, die schon vor dem Jahr 2007 begonnen habe – sie gehe letztendlich auf das Modell F700 zurück, dass das Unternehmen als Projekt “IReen” schon vor der Präsentation des ersten iPhone-Modells entwickelt habe. Auch wollte Samsung mit der Präsentation darlegen, dass sich Apple in Sachen Design letztendlich von einem Sony-Gerät habe inspirieren lassen.

Die Richterin Koh wollte diese Präsentation allerdings nicht zulassen – Samsung habe sie dem Gericht zu spät eingereicht. Aufgrund dessen habe sie den Anwälten schon mehrmals mitgeteilt, dass die Präsentation nicht Teil des mündlichen Verfahrens werden könne. Dass Quinn Koh noch einmal bat – “ich flehe Sie an” -, sie nun doch zuzulassen, soll die Richterin sichtlich verärgert haben: “Bringen Sie mich bitte nicht dazu, Ihnen Sanktionen aufzuerlegen”, so Koh.

Samsung meinte daraufhin weiterhin, dass die Unterlagen Teil des Verfahrens sein müssten, immerhin habe Apple auch auf das F700 Bezug genommen. Kurz nachdem Koh die Präsentation ein letztes Mal abgelehnt hatte, verschickte sie Samsung in Form einer Pressemitteilung an Medienvertreter. Die gesamte Präsentation lässt sich bei All Things D einsehen.

Damit dürfte Samsung das Ziel verfolgen, dass auch die Geschworenen die in der Präsentation enthaltenen Argumente zur Kenntnis nehmen. Wenig überraschend zeigte sich Koh über diesen Vorgang wenig begeistert: Laut The Verge soll ein Gerichtsreporter sie als sichtlich “wütend” bezeichnet haben.

Sie wolle wissen, so Koh, wer die Veröffentlichung veranlasst habe. “Ich will eine Erklärung von Herrn Quinn haben, welche Rolle er darin gespielt hat. Ich will wissen, wer das autorisiert hat.” Ob Samsungs Flucht nach vorne in Form der Veröffentlichung eine gute Idee war, wird sich wohl in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.

Weitere Themen: Smart Switch, Samsung Galaxy Note 4 SM-N910 Bedienungsanleitung , Samsung Galaxy S5 mini Bedienungsanleitung, Samsung Galaxy Ace Handbuch, Samsung Galaxy S4 mini, Samsung Galaxy Tab 3 10.1 GT-P5200 Handbuch, Samsung Link, Samsung Galaxy NX, Samsung Galaxy S3 GT-I9300 Bedienungsanleitung, Samsung

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz