Patentstreit mit Apple: Google steht Samsung zur Seite

Florian Matthey
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Im Patentstreit mit Samsung hat Apple kürzlich zwei wichtige Zwischenetappen für sich entscheiden können: Sowohl gegen das Galaxy Tab 10.1 als auch das Galaxy Nexus haben US-Gerichte vorläufige Verkaufsstopps erwirkt. Nun soll sich Google in den Streit eingeschaltet haben: Der Android-Entwickler steht Samsung in Zukunft zur Seite.

Patentstreit mit Apple: Google steht Samsung zur Seite

Die Korea Times berichtet unter Berufung auf einen Samsung-Sprecher, dass Google das Unternehmen in Zukunft im Patentstreit mit Apple unterstützen werde. Bereits im letzten Jahr hatte Google verkündet, einem anderen wichtigen Kunden – HTC – im Streit mit Apple zu helfen.

Wie genau die Unterstützung aussehen wird, verrät die koreanische Zeitung nicht. Viele der Verletzungen geistigen Eigentums, die Apple Herstellern von Android-Geräten wie Samsung, Motorola oder HTC vorwirft, gehen auf Apples Softwarepatente zurück, betreffen also letztendlich das Betriebssystem.

Die Hersteller werfen Apple ihrerseits diverse Verletzungen solcher Patente vor, die “Standard Essential”-Patente, also Schlüsseltechnologien betreffen. Einige solcher Patente hält Motorola Mobility, seit Mai eine Google-Tochter. Apple wirft vor allem Motorola vor, ungerechtfertigt hohe Lizenzgebühren zu verlangen.

Sollte es im Streit zwischen Apple und den Herstellern von Android-Geräten zu einer Einigung kommen, die Samsung laut Korea Times für wahrscheinlich hält, dürfte diese zahlreiche Lizenzabkommen in beide Richtungen mit sich bringen. Ein entsprechendes “Cross-License”-Abkommen schloss Apple letztes Jahr mit Nokia. Halten die Unternehmen “auf der Android-Seite” zusammen, dürften sie sich in einer besseren Verhandlungsposition befinden.

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