Rechtsstreit - Samsung will iPad-Geschmacksmuster löschen lassen

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Das sich Samsung hierzulande nicht einfach geschlagen gibt und in Berufung gegen das in Düsseldorf verhängte Verkaufsverbot gegangen ist, ist nur der ein Teil des geplanten Vorgehens im Prozess gegen Apple. So hat der südkoreanische Hersteller auch vor, dass von Apple eingetragene Geschmacksmuster löschen zu lassen.

Rechtsstreit - Samsung will iPad-Geschmacksmuster löschen lassen

Wie die Korea Times berichtet, hat Samsung bereits am 9. August beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, Spanien einen Antrag auf gestellt, der Apples Geschmacksmuster durch das EU-Amt für ungültig befinden lassen soll. Samsung-Sprecher Kevin Jeong sagte gegenüber der Korea Times, dass das Design bereits lange vor dem iPad existiert habe.

Apple hatte das Design des iPad im May 2004 als so genanntes Geschmacksmuster registrieren lassen. Diese Registrierung ist Grundlage für die Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts, welches den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verbietet.

Sollte Samsung daher die Löschung des Geschmacksmusters gelingen, dürfte dem Urteil die Grundlage entzogen werden und Samsung könnte das Galaxy Tab auch hierzulande wieder verkaufen.

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