Samsung gegen Apple: iPhones und iPads sollen UMTS-Patente verletzen

Ben Miller
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Samsung
Mit einer neuen Klage läutet Samsung die nächste Runde im Patentekrieg gegen Apple ein. So berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP, dass Samsung bereits im Juli bei einem pariser Gericht eine Klage gegen den iPad-Hersteller eingereicht hat.

Apple soll mit dem iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4 sowie beiden iPad-Generationen (jeweils die 3G-Modelle) drei UMTS-Patente des südkoreanischen Elektronikkonzerns verletzen.

Die erste Anhöhrung in diesem Fall soll im Dezember stattfinden. Entgegen der Auseinandersetzung in Düsseldorf behandelt diese Klage nicht Geschmacksmuster oder Gerätedesigns sondern, wie ein Samsung-Sprecher hervorhebt, drei Technologie-Patente.

Aktuell streiten sich Apple und Samsung unter anderem in Australien, Europa, den USA und Asien mehrheitlich über Geschmacksmuster bzw. Designpatente die Samsung mit der Galaxy-Geräte-Familie verletzen soll.

Übermorgen, Donnerstag 15. September, soll über das Verkaufsverbot der Galaxy-Geräte-Familie in den Niederlanden entschieden werden. Diese Entscheidung ist insofern besonders interessant und auch weitreichend, da der Sitz von Samsungs Import-Hauptlager für Europa in den Niederlanden ist. Und wird der niederländischen Tochter das Handeln mit den betroffenen Geräten untersagt, sitzt Europa Galaxy-technisch auf dem trockenen – zumindest mittelfristig.

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