Samsung vs. Apple - Europäische Kommission überprüft Samsungs Patent-Praktiken

commander@giga
1

Bei den Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung will nun auch die Europäische Kommission (EC) mitmischen. So soll untersucht werden, ob Samsung gegen die Europäischen Wettbewerbs-Gesetze verstoßen hat.

Samsung vs. Apple - Europäische Kommission überprüft Samsungs Patent-Praktiken

Konkret soll es bei der Untersuchung um die Patente gehen, die Samsung im Rahmen von FRAND (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) an andere Firmen lizenziert hat. Für den Fall Samsung gegen Apple geht es um Patente, die für die 3G-Technologie essentiell sind. FRAND soll den Patent-Inhaber dazu zwingen, diese an interessierte Firmen gegen eine faire Bezahlung zu lizenzieren. Gleichzeitig dürfen diese Patente nicht dazu genutzt werden, um Produkte vom Markt zu verbannen, solange der Hersteller der Produkte gewillt ist, für die Patente zu zahlen. Mit anderen Worten: FRAND darf nicht als stragisches Mittel eingesetzt werden.

Diese Sicht hatte zuletzt auch ein Gericht in Den Haag vertreten, als es Samsungs Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen das iPhone 4S zu erreichen, abgelehnt hatte. Begründung: Samsung sei seiner Bekenntnis zu FRAND nicht nachgekommen, da sie zu hohe Gebühren – 2,4 Prozent des Chip-Preises pro Patent – von Apple verlangt haben.

Diesen Praktiken will nun die Europäische Kommission in Form einer vorläufigen Untersuchung auf den Grund gehen. Ob es eine volle Untersuchung geben wird, wurde bislang noch nicht beschlossen. Sollte Samsung gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen haben könnte dies unter anderem zu hohen Geldbußen führen.

Auch andere Firmen sind laut Florian Mueller in Gefahr aufgrund ihres Umgang mit FRAND-Patenten, genauer untersucht zu werden. Dazu gehören Motorola Mobility und HTC.

Weitere Themen: Smart Switch, Samsung Galaxy Note 4 SM-N910 Bedienungsanleitung , Samsung Galaxy S5 mini Bedienungsanleitung, Samsung Galaxy Ace Handbuch, Samsung Galaxy S4 mini, Samsung Galaxy Tab 3 10.1 GT-P5200 Handbuch, Samsung Link, Samsung Galaxy NX, Samsung Galaxy S3 GT-I9300 Bedienungsanleitung, Samsung

Neue Artikel von GIGA

GIGA Marktplatz