Samsung vs. Apple: Samsung verliert auch die zweite 3G-Patentklage gegen Apple

Christopher Göbel
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Samsung vs. Apple: Samsung verliert auch die zweite 3G-Patentklage gegen Apple

Nachdem Samsung bereits vor etwa einer Woche mit einer Patentklage gegen Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht gescheitert war, gab es gestern die nächste Schlappe für die Koreaner: Auch die zweite Klage, die wieder mit 3G- beziehungsweise UMTS-Technologien zusammenhängt, wurde abgewiesen. Ein weiterer Antrag steht allerdings noch zur Entscheidung aus – große Chancen werden Samsung hier aber nicht eingeräumt.

Richter Andreas Voss entschied nun, dass Apple mit seinen Geräten kein Samsung-Patent verletzt. Genauere Gründe für sein Urteil sind allerdings nicht bekannt. Die Entscheidung kommt gerade für Samsung überraschend, da selbst Patentblogger Fabian Mueller – bekannt durch seine zahlreichen Analysen der aktuellen Patent-Entscheidungen auf “FOSS Patents” – dem südkoreanischen Konzern nach der ersten Anhörung im November letzten Jahres eine große Gewinnchance zusprach.

Es bleibt abzuwarten, ob Samsung gegen diese Entscheidung Einspruch einlegen wird. Laut Fabian Mueller seien die Südkoreaner für ihren “großen Kampfgeist” bekannt – eine gewisse Zeit, um die genauen Gründe dieser Entscheidung zu analysieren, wird Samsung aber auf jeden Fall brauchen, so dass sich eine mögliche Berufung sicherlich noch hinzögern wird.

Die Anhörung zum dritten Antrag, den Samsung stellte, wird für den 2. März erwartet. In dieser Klage geht es unter anderem darum, wie Smileys auf mobilen Geräten eingegeben werden können. Wirkliche Erfolgsaussichten werden Samsung hier aber allerspätestens nach dieser Entscheidung nicht mehr gewährt.

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