US-Richterin: Samsung-Geräte bleiben erstmal auf dem Markt

Katia Giese
19

Im Rechtsstreit mit Samsung erfuhr Apple am Freitag eine Abfuhr von einer Richterin in Kalifornien – sie erließ keine einstweilige Verfügung gegen Samsung, einige seiner mobilen Geräte vom Markt zu nehmen.

Die vor insgesamt zehn internationalen Gerichten anhängigen Klagen zwischen Samsung und Apple laufen mit unterschiedlichem Erfolg. Wenig überzeugend fand laut Reuters die Richterin Lucy Koh in San Jose Apples Argumente und ließ die umstrittenen Smartphone-Modelle sowie das Tab 10.1 von Samsung auf dem Markt. Anders entschied fast zur selben Zeit ein Gericht in Australien. Dort wurde das einstweilige Verbot gegen den Verkauf des Galaxy Tab erst einmal verlängert.

In den USA zumindest sieht Richterin Koh keinen Grund, die Geräte Droid Charge, Galaxy S 4G, Infuse 4G und Galaxy Tab 10.1 zu verbieten. “Es ist nicht klar, dass eine Verfügung gegen Samsung einen dauerhaften Schaden für Apple verhindern würde”, kommentiert sie. Ein Samsung-Sprecher fühlte sich verstanden: “Diese Entscheidung bestätigt unsere Sicht, dass Apples Argumente keine Substanz haben.” Die gestern getroffenen Entscheidung über die einstweilige Verfügung ist jedoch kein abschließendes Urteil. Koh merkte in diesem Zusammenhang an, dass es Apple jedenfalls gelingen könnte, die Patentverletzung beim Galaxy Tab zu beweisen.

Weitere Themen: Smart Switch, Samsung Galaxy Note 4 SM-N910 Bedienungsanleitung , Samsung Galaxy S5 mini Bedienungsanleitung, Samsung Galaxy Ace Handbuch, Samsung Galaxy S4 mini, Samsung Galaxy Tab 3 10.1 GT-P5200 Handbuch, Samsung Link, Samsung Galaxy NX, Samsung Galaxy S3 GT-I9300 Bedienungsanleitung, Samsung

Neue Artikel von GIGA

GIGA Marktplatz