US-Richterin: Samsung-Geräte bleiben erstmal auf dem Markt

Katia Giese
19

Im Rechtsstreit mit Samsung erfuhr Apple am Freitag eine Abfuhr von einer Richterin in Kalifornien – sie erließ keine einstweilige Verfügung gegen Samsung, einige seiner mobilen Geräte vom Markt zu nehmen.

Die vor insgesamt zehn internationalen Gerichten anhängigen Klagen zwischen Samsung und Apple laufen mit unterschiedlichem Erfolg. Wenig überzeugend fand laut Reuters die Richterin Lucy Koh in San Jose Apples Argumente und ließ die umstrittenen Smartphone-Modelle sowie das Tab 10.1 von Samsung auf dem Markt. Anders entschied fast zur selben Zeit ein Gericht in Australien. Dort wurde das einstweilige Verbot gegen den Verkauf des Galaxy Tab erst einmal verlängert.

In den USA zumindest sieht Richterin Koh keinen Grund, die Geräte Droid Charge, Galaxy S 4G, Infuse 4G und Galaxy Tab 10.1 zu verbieten. “Es ist nicht klar, dass eine Verfügung gegen Samsung einen dauerhaften Schaden für Apple verhindern würde”, kommentiert sie. Ein Samsung-Sprecher fühlte sich verstanden: “Diese Entscheidung bestätigt unsere Sicht, dass Apples Argumente keine Substanz haben.” Die gestern getroffenen Entscheidung über die einstweilige Verfügung ist jedoch kein abschließendes Urteil. Koh merkte in diesem Zusammenhang an, dass es Apple jedenfalls gelingen könnte, die Patentverletzung beim Galaxy Tab zu beweisen.

Weitere Themen: Samsung Galaxy Note 8, Samsung Galaxy Tab S3, Samsung Galaxy S6, Samsung Galaxy S5, Samsung Gear S3 , Samsung Galaxy Note 7, Samsung Galaxy J2 (2016), Samsung Galaxy C5, Samsung Galaxy C7, Samsung