Anti-Telekom-Petition: Bundestag berät heute über Netzneutralität (Live-Stream)

Peer Göbel
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Schiebt der Bundestag der Telekom einen Riegel vor? Der Petitionsausschuss berät heute den Vorschlag zur Netzneutralität, der über 75.000 Unterzeichner gefunden hatte. Ab 12 Uhr läuft der Live-Stream aus dem Parlament.

Anti-Telekom-Petition: Bundestag berät heute über Netzneutralität (Live-Stream)

Das Thema Netzneutralität hatte im April 2013 eine größere Öffentlichkeit erreicht, als die Deutsche Telekom ankündigte, ihre DSL-Zugänge zu drosseln. Das soll allerdings nur für die allgemeinen Internet-Inhalte gelten – besondere Telekom-Dienste wird man weiterhin in der schnellsten Geschwindigkeit erhalten. Dass Daten von bestimmten Anbietern langsamer als andere ausgeliefert werden, würde gegen die Idee der Netzneutralität verstoßen. Das befürchtete Szenario sieht so aus, dass z.B. die Telekom nur ihre eigenen Inhalte schneller ausliefert oder nur die Inhalte von Unternehmen, die die Telekom dafür bezahlen. Kleinere Anbieter, neue Firmen und unkommerzielle Anbieter wären benachteiligt.

Neben der Anti-Telekom-Petition auf change.org gab es auch eine offizielle Petition beim Bundestag, um die Netzneutralität festzuschreiben. Dieser Entwurf fand bis heute über 75.000 Unterstützerinnen und Unterstützer und wird im Bundestag beraten. Das Parlamentsfernsehen überträgt die Debatte ab 12 Uhr im Live-Stream, auch für mobile Geräte.

Dabei geht die Debatte natürlich über die Telekom-Drosselung hinaus. Mehr über die Hintergründe, z.B. was die verschiedenen Parteien zu Netzneutralität sagen, bei netzpolitik.org und bei caschy.

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