Motorola gegen Apple: iCloud-Push-Benachrichtigungen könnten bald wieder funktionieren

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iCloud Push Emails
Mit etwas Glück könnten Benutzer von Apples iOS-Geräten bald wieder Push-Benachrichtigungen für iCloud-E-Mails bekommen: Das OLG Karlsruhe hat ein Verfahren zwischen Motorola Mobility und Apple ausgesetzt, das Bundespatentgericht wird über die Gültigkeit des Motorola-Patents entscheiden.

Es ist nur eines von vielen Gerichtsverfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola Mobility. Für Apple-Kunden in Deutschland ist das Verfahren aber insofern relevant, als sie die Auswirkungen direkt zu spüren bekommen: Motorola hatte vor dem Landgericht Mannheim erwirkt, dass Apple in Deutschland keine Push-Benachrichtigungen für iCloud-E-Mails anbieten kann.

In einer Pressemitteilung informiert das Oberlandesgericht Karlsruhe, das sich in zweiter Instanz mit dem Fall befasst, über die Aussetzung des Verfahrens: Da eine Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Gültigkeit des fraglichen Motorola-Patents ausstehe, werde das Gericht zunächst diese Entscheidung abwarten und erst dann eine eigene Entscheidung über die Rechtsstreitigkeit treffen. Beide Parteien hätten der Aussetzung zugestimmt.

Der Lobbyist und Patentexperte Florian Müller glaubt, dass Apple angesichts dieser Entwicklungen gute Chancen hätte, die Vollstreckung des Urteils des Landgerichts Mannheim mittels eines Antrags beim Oberlandesgericht aussetzen zu lassen – mit anderen Worten: Da die Gültigkeit des Patents in Frage stehe, könnte Apple dafür sorgen, dass dem Unternehmen Push-Benachrichtigungen für iCloud zumindest bis zur endgültigen Entscheidung des Oberlandesgerichts wieder erlaubt sind.

Müller sieht gute Chancen, dass das Bundespatentgericht das Motorola-Patent für ungültig erklären wird. Auch das Oberlandesgericht habe Zweifel daran geäußert, dass es sich um ein wirksames Patent handle. Aufgrund dessen glaubt er, dass ein Stattgeben eines Apple-Antrags auf Aussetzung der Vollstreckung des Mannheimer Urteils wahrscheinlich wäre – dass Push-Benachrichtigungen in Deutschland also bald wieder funktionieren.

Apple und Hersteller von Android-Smartphones befinden sich weltweit in einem “Patentkrieg”, wobei vor allem die Verfahren zwischen Apple und Samsung und Apple und Motorola für Aufmerksamkeit sorgen. Die Besonderheit bei Motorola Mobility ist, das es sich um eine Google-Tochter handelt – und sich Apples Klagen vor allem gegen das Google-Betriebssystem Android richten.

Weitere Themen: iTunes für Mac, Motorola


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