Push-Funktion für iCloud bleibt weiter abgeschaltet

Die Push-Funktion für Apples mobilen Datendienst iCloud muss in Deutschland auch weiterhin abgeschaltet bleiben. Dies entschied das OLG Karlsruhe am Freitag in dem Verfahren gegen Motorola. Apple hatte einen Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung gestellt. 

Push-Funktion für iCloud bleibt weiter abgeschaltet

“Wir freuen uns über die Entscheidung des Gerichts. Wir werden auch weiterhin unsere Patente verteidigen”, zitiert Patentexperte Florian Müller die Stellungnahme des Gegners Motorola Mobility. Im Februar hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass Apple seine Push-Dienste wegen einer Patentverletzung einstellen muss. Der Gegner Motorola Mobility hatte sich auf Patente berufen, die ursprünglich für Pager konzipiert wurden.

Apple hat gegen die Entscheidung Berufung eingelegt und für den Verlauf des Verfahrens die Einstellung der Zwangsvollstreckung beantragt. Bei der Entscheidung über solche Anträge wägt das Gericht die Erfolgsaussichten der Berufung ab. Im diesem Fall fiel die Einschätzung zum Nachteil Apples. Auch weiterhin müssen deutsche iCloud-Kunden demnach auf die Push-Funktion verzichten. In einem Support-Dokument regt Apple an, die Einstellungen auf den automatischen Abruf in festen Zeitintervallen zu verändern.

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