Einen Richterspruch kann sich das Münchener Landgericht nun sparen, denn Apple und Ravensburger haben im Streit um die Wortmarke „Memory“ einen Vergleich geschlossen. Dieser muss nur noch vom Richter abgesegnet werden. 

Erst im November 2011 hatte der Spielehersteller Ravensburger Klage gegen Apple erhoben. Anlass waren mehrere Artikel in Apples AppStore, die die geschützte Bezeichnung „Memory“ im Titel tragen. Ravensburger sah hierin eine Verletzung seiner Wortmarke. Im Verfahren streitig war vor allem die Einordnung des AppStores als Online-Laden oder lediglich als Plattform für den Handel mit Software. Davon abhängig ist die Verantwortlichkeit Apples für Markenrechtsverstöße.

Am Wochenende wurde über eine Mitteilung eines Ravensburger-Sprechers an die Nachrichtenagentur AFP bekannt, dass sich die Parteien verglichen haben. Mit welchem Inhalt die Einigung stattfand, ist bislang nicht öffentlich. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Ravensburger eine Abfindung herausschlagen konnte. Schließlich dürfte Apple ein Interesse daran haben, dass über die Auslegungsfrage kein Urteil ergeht, das dann Grundlage für ähnliche Prozesse werden könnte.

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Katia Giese
Katia Giese, GIGA-Experte.

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