Patent-Troll VirnetX fordert einstweilige Verfügung gegen iMessage und FaceTime

Holger Eilhard 7

Nachdem VirnetX Anfang 2016 im Rechtsstreit mit Apple bereits 625 Millionen US-Dollar zugesprochen wurde, verlangt das Unternehmen nun den Stopp von iMessage und FaceTime sowie eine Erhöhung der Entschädigung.

Patent-Troll VirnetX fordert einstweilige Verfügung gegen iMessage und FaceTime

Wie Law360 (via 9to5Mac) berichtet, verlangte der Patent-Troll VirnetX vor einem Gericht in Texas eine einstweilige Verfügung, welche die Deaktivierung von iMessage und FaceTime zur Folge hätte. Gleichzeitig soll die Entschädigung um weitere 190 Millionen US-Dollar erhöht werden.

Der Streit zwischen Apple und VirnetX wird bereits seit 2012 vor Gericht ausgefochten. Damals wurde Apple zunächst zur Zahlung von 368,2 Millionen Dollar aufgefordert; eine Entscheidung, die später widerrufen wurde. In einem neuen Anlauf forderte VirnetX daraufhin Anfang 2016 523 Millionen US-Dollar vom iPhone-Hersteller.

Apple verteidigt sich nun mit einer Entscheidung des US-Patentamts, in der die vier betroffenen Patente abgelehnt wurden. Die geforderten Zahlungen für die Nutzung dieser Patente in FaceTime, iMessage oder automatisch aufbauender VPN-Verbindungen seien daher unzulässig.

VirnetX konnte neben Apple auch Microsoft zu Zahlungen in Höhe von 200 Millionen US-Dollar bringen. Die betroffenen Patente erwarb VirnetX im Jahr 2007, nachdem sie bereits 1997 eingereicht wurden.

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