Der Lockdown wurde bis zum 18. April verlängert, so wurde es in der Ministerkonferenz beschlossen. Außerdem hieß es, Gründonnerstag und Ostersamstag sollten dieses Jahr Ruhetage mit Kontaktbeschränkungen sein. Nachdem das nicht nur in der Bevölkerung für Verwirrung gesorgt hat, machte Kanzlerin Merkel nun in einer weiteren Ministerrunde einen Rückzieher.

 

Ratgeber

Facts 

Update vom 24. März

Nach Protesten aus der Wirtschaft und Verwirrung bei der Bevölkerung und den Landesregierungen, wurde der unausgegorene Schnellschuss einer „Osterruhe“ nun zurückgenommen. Die Kanzlerin entschuldigte sich für das Durcheinander mit den Worten „es war mein Fehler!“. Trotzdem forderte sie dazu auf, die Kontaktbeschränkungen zu Ostern einzuhalten und dazu beizutragen, den Inzidenzwert der dritten Welle gemeinsam zu senken. Währenddessen kursierten bei Twitter bereits Witze, dass man Gründonnerstag ja ohne Probleme auf Mallorca einkaufen könne...

Wann ist eigentlich Ostern?

Gründonnerstag Feiertag oder Ruhetag: Was bedeutet das?

Prinzipiell ist der Gründonnerstag in Deutschland kein gesetzlicher Feiertag, doch um eine „Phase der Osterruhe zu entwickeln“, hieß es aus der Ministerkonferenz, sollen Gründonnerstag (1. April) und Ostersamstag (3. April) dieses Jahr „Ruhetage“ sein.

Die Ruhetagsregelung für Gründonnerstag und Ostersamstag wurde bereits beschlossen. Sie bedeutet:

  • Gründonnerstag und der darauffolgende Samstag gelten als Ruhetage und somit bleiben die Geschäfte geschlossen. Eine Ausnahme gilt für den Samstag: Hier dürfen reine Lebensmittelgeschäfte öffnen.

Ob der Gründonnerstag auch als Feiertag allerdings gilt, hängt laut Beschluss der Ministerkonferenz von den einzelnen Länderentscheidungen ab.

  • In Bayern wurde schnell entschieden, hier wird der Gründonnerstag wie ein Feiertag behandelt: Arbeitnehmer haben frei, die Geschäfte bleiben geschlossen. Am Ostersamstag dürfen nur Lebensmittelgeschäfte öffnen.

Die weiteren Beschlüsse sind aktuell noch in der Schwebe:

  • Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, rechnet damit, dass es zu einer Feiertagsentscheidung für den Donnerstag kommen wird.
  • Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, betrachtet die Lage als schwierig. Das Feiertagsgesetz bietet so schnell keine Möglichkeit, einen Feiertag auszurufen. Allerdings wäre das im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes möglich.
  • In Nordrhein-Westfalen ist man ebenfalls noch unentschieden. Es sollen die Geschäfte öffnen können, die an einem Feiertag öffnen dürfen (Tankstellen, Bäckereien), aber einen arbeitsfreien Feiertag wird es möglicherweise nicht geben.
  • Die Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerte sich für Rheinland-Pfalz so, dass der Donnerstag wie ein Feiertag zu behandeln sei. Ein entsprechender Beschluss steht allerdings hier auch noch aus.

Möglicherweise wird es aber eine bundesweite Regelung geben, sodass es nicht wieder zu einer Ungleichbehandlung in verschiedenen Bundesländern gibt.

Was die Regelung fürs Einkaufen oder Arztbesuche bedeutet

Falls die Regierung aufgrund des Infektionsschutzgesetzes Tage wie den Gründonnerstag oder den „Karsamstag“ zu Feiertagen erklärt, hat das bestimmte rechtliche Auswirkungen. Handelt es sich jedoch „nur“ um Ruhetage, so kann es sein, dass diese zwar den Einzelhandel und Dienstleistungen betreffen, aber nicht Arbeitnehmer im Home-Office.

  • Dass am Samstag nur die Lebensmittelgeschäfte aufhaben werden, ist beschlossene Sache!
  • Die Ruhetags-Regelung bedeutet eine Schließung aller Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe. Arztbesuche fallen genauso aus, wie Friseurbesuche oder der Einkauf von Lebensmitteln.
  • Gelten Gründonnerstag und der Samstag vor Ostern als Feiertage, dann heißt das, dass Arbeitnehmer die an diesen Tagen arbeiten müssen, einen Anspruch auf Feiertagszuschläge haben. Das trifft also etwa für Polizei- und Krankenhausangestellte zu.
  • Wird der Gründonnerstag zum einmaligen Feiertag erklärt, haben alle Beschäftigten frei, bei denen es nicht auch sonst an Feiertagen und Wochenenden anderslautende Dienstregelungen gibt
  • Wer an diesen eingeschobenen Feiertagen Tagen Urlaub hat, muss diese Urlaubstage wieder gutgeschrieben bekommen. Handelt es sich nur um Ruhetage, so gilt das nur, wenn man in einem Betrieb arbeitet, der dadurch geschlossen wurde, also etwa ein Lebensmittelgeschäft.

Wir werden die Entwicklung ständig im Auge behalten und euch an dieser Stelle unterrichten, sobald eindeutige Beschlüsse vorliegen.

Hat dir dieser Artikel gefallen? Schreib es uns in die Kommentare oder teile den Artikel. Wir freuen uns auf deine Meinung - und natürlich darfst du uns gerne auf Facebook oder Twitter folgen.