9 Milliarden US-Dollar: Android-Urteil schockt Google
Der Android-Streit zwischen Google und Oracle wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen geht in die nächste Runde. Kläger Oracle hat jetzt ein Berufungsverfahren gewonnen. Google könnte eine Strafe von rund 9 Milliarden US-Dollar erwarten.
Gerichtsurteil: Java-Nutzung unter Android kein Fair Use
Google und Oracle streiten sich seit mittlerweile acht Jahren um die Nutzung von Java bei Android. Oracle, beziehungsweise das von Oracle aufgekaufte Sun Microsystems, sieht seine Urheberrechte verletzt. Google habe 37 Java-APIs unrechtmäßig übernommen und sich mit einer vermeintlichen Fair-Use-Nutzung herausreden wollen. Google sieht die ganze Sache natürlich anders. Jetzt hat ein Berufungsgericht Oracle recht gegeben. Wie viel Google zahlen muss, soll nun ein anderes Gericht klären. Dem Konzern könnte im schlimmsten Fall eine Rechnung von rund 9 Milliarden US-Dollar (8,8 Milliarden US-Dollar, um genau zu sein) ins Haus flattern, was umgerechnet 7,1 Milliarden Euro bedeutet.
Das US-Bundesberufungsgericht (Court of Appeals for the Federal Circuit) hat damit das Urteil eines Bezirksgerichts in Kalifornien von 2016 aufgehoben. Vor zwei Jahren kamen die Richter noch zu dem Schuss, dass der Einsatz der Java-Programmierschnittstellen bei Android durchaus über die Fair-Use-Klausel des amerikanischen Urheberrechts gedeckt sei. Schadenersatzansprüche von Oracle seien demnach unbegründet, hieß es im Urteil 2016.
Oracle hat die APIs tatsächlich kostenfrei angeboten, um Java weiter zu verbreiten. Lizenzen müssen aber dennoch bezahlt werden, wenn sie für „konkurrierende Plattformen“ verwendet werden. Diese Lizenzen hat Google nicht gekauft, sondern sich stattdessen auf die Fair-Use-Regelung berufen. Der Konzern würde Android ohnehin kostenfrei anbieten. Java-Programmierschnittstellen sollen dabei nicht kommerziell verwertet werden. In der neuen Urteilsbegründung heißt es dazu konkret: „Die Tatsache, dass Android kostenlos ist, macht Googles Nutzung der Java-API-Pakete nicht nicht-kommerziell“. Google soll den Code unverändert übernommen haben. 42 Milliarden US-Dollar soll Google, so das Gericht in einer Einschätzung, bis heute an Werbeeinnahmen durch Android generiert haben.
Android-Strafe: Nächster Stopp Oberster Gerichtshof?
Das neue Urteil des US-Bundesberufungsgericht ist noch nicht rechtskräftig. Google könnte bis vor den Obersten Gerichtshof der USA ziehen, um die Sache an höchster Stelle klären zu lassen. An einer Strafzahlung wird Google aber wohl nicht herumkommen, auch wenn immer wieder betont wurde, dass die Java-APIs „nur eine sehr geringe Bedeutung“ für Android haben.
Quelle: Bloomberg via Phone Arena
