Eigentlich sollen bald die Lizenzen für den mobilen 5G-Standard versteigert werden. Die Grünen halten aber nichts davon und wollen die Versteigerung stoppen. Stattdessen planen sie eine kleine Revolution. Was steckt dahinter?

 
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Grüne: 5G-Versteigerung muss gestoppt werden

Im nächsten Jahr steht mal wieder eine Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen an. Wie schon bei den Vorgängern des 5G-Standards möchte die Bundesnetzagentur die Frequenzen an die jeweils Höchstbietenden versteigern. Genau dieses Vorgehen stößt jetzt auf Kritik. Die Grünen im Deutschen Bundestag wollen die Versteigerung nach altem Muster stoppen. Stattdessen sollen die Rahmenbedingungen überdacht und womöglich komplett neu ausgerichtet werden. Ihnen zufolge haben die Frequenzauktionen in der Vergangenheit dazu geführt, dass die Mobilfunknetze in Deutschland nicht optimal ausfallen. Funklöcher und schlechte Verbindungen gerade in eher ländlichen Regionen seien nach wie vor vorhanden. Sollten die Frequenzen für den schnellen 5G-Standard wieder versteigert werden, drohe eine Wiederholung der alten Fehler, meint Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer.

Mobilfunkfrequenzen sind teuer. Firmen geben Milliardensummen aus, die dann in den Bundeshaushalt fließen – eine zweckgebundene Investition in die Kommunikationsinfrastruktur ist auch für das kommende Jahr nicht vorgesehen. Den Mobilfunkanbietern fehlt das Geld, um ihre Dienste flächendeckend anzubieten. Stattdessen konzentrieren sie sich auf lukrative Märkte.

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Forderung nach nur einem 5G-Netz

Oliver Krischer fordert zudem, dass Telekom, Vodafone und Telefonica ein gemeinsames Netz aufbauen sollen, statt wie bisher verschiedene, die parallel genutzt werden. Ein gemeinsames Netz würde etwa 50 bis 80 Milliarden Euro kosten, während mehrere parallele Netze eher mit 200 Milliarden Euro zu Buche schlagen würden. 5G-Tarife dürften entsprechend teuer werden, da die Mobilfunkanbieter die Preise auf die Kunden umlegen. „Die Versteigerung der 5G Frequenzen muss umgehend gestoppt werden, weil sonst der Stillstand im deutschen Mobilfunknetz für viele Jahre zementiert wird.“

Die Grünen bemängeln auch die Vorgabe für die Mobilfunkanbieter, sich auf die Anzahl der Haushalte statt auf die Fläche zu konzentrieren: „98 Prozent der Haushalte dürften nicht viel mehr als eine 70 Prozent Abdeckung der Fläche in Deutschland umfassen. Damit wird erneut der ländliche Raum ignoriert.“

CDU sieht „schwere Mängel“ bei Vorgaben

Neben den Grünen haben sich auch manche Abgeordnete der CDU über die Vergabebedingungen bei der geplanten Versteigerung beschwert. Hier gäbe es „schwere Mängel“, die beseitigt werden müssen. Insbesondere der Unterschied zwischen Stadt und Land würde mit dem 5G-Standard nicht kleiner, sondern größer werden.

Auch Kanzleramtschef Helge Braun ist skeptisch, was den weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes in Deutschland angeht. Ihm zufolge dürfte 5G „unfassbar teuer“ werden und nicht flächendeckend zur Verfügung stehen. Statt von 5G zu „träumen“, sollten sich die Mobilfunkanbieter zunächst auf 4G konzentrieren.

Quelle: heise online