Android-Patente: Samsung zahlte letztes Jahr eine Milliarde US-Dollar an Microsoft

Rafael Thiel 12

Seit August dieses Jahres befinden sich Samsung und Microsoft wegen säumiger Lizenzzahlungen vor Gericht. Das südkoreanische Unternehmen betrachtet den 2011 ausgehandelten Lizenzvertrag durch die Übernahme Nokias als hinfällig und weigert sich, weiterhin Geld zu überweisen. Im vergangenen Jahr waren es stolze eine Milliarde US-Dollar, die Microsoft über diesen Lizenzdeal einheimsen konnte. Dazu fordern die Redmonder nun eine Entschädigung in Millionenhöhe für eine verspätete Zahlung.

Android-Patente: Samsung zahlte letztes Jahr eine Milliarde US-Dollar an Microsoft

Microsoft verdient weiterhin prächtig mit Android: Vor drei Jahren einigten sich Microsoft und Samsung auf einen umfassenden Lizenzdeal, der für die kommenden sieben Jahre gültig sein und juristischen Frieden zwischen beiden Parteien sichern sollte. Mit der Übernahme Nokias durch Microsoft, sei die Vereinbarung nach Ansicht der Südkoreaner jedoch hinfällig. Im August letzten Jahres wurde das abgelaufene Geschäftsjahr ausgewertet und Microsoft verlangte Lizenzzahlungen in Höhe von einer Milliarden US-Dollar.

Die strittige Übernahme des finnischen Unternehmens wurde im selben Monat angekündigt. Samsung zahlte zähneknirschend – ließ Microsoft jedoch bis Ende November warten. Dafür will Microsoft nun eine Entschädigung sehen und fordert im aktuellen Gerichtsverfahren 6,9 Millionen US-Dollar (etwa 5,5 Millionen Euro) von Samsung, wie die Redmonder in einer Pressemitteilung bekannt geben.

Diese Summe soll Samsung weniger wehtun, als dass sie Symbolcharakter besitzt: Microsoft lässt nicht mit sich spielen. Sollte Samsung mit seinen Argumenten durchkommen und der Vertrag für nichtig erklärt werden, würden dem Unternehmen jährliche Lizenzzahlungen in Milliardenhöhe entgehen – auch für einen so großen Konzern wie Microsoft keine Peanuts. Für Nokia legte man beispielsweise mit 5,44 Milliarden US-Dollar etwa das Fünffache dieser Summe auf den Tisch. Umgekehrt wiegen diese jährlichen Kosten schwer in Samsungs Portmonnaie: In Südkorea hatte man sogar die zuständigen Wettbewerbshüter dazu angehalten, den Vertrag zwischen beiden Parteien auf diesem Wege zu annullieren – erfolglos. Während Microsoft das Verfahren offen nach außen kommuniziert, äußerte sich Samsung noch nicht zu den aktuellen Entschädigungs-Forderung. Das Verfahren geht also in die nächste Runde.

Quelle: Microsoft Blog, Wall Street Journal [via Ars Technica]

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