Apple fordert Verkaufsstop für Samsung-Geräte in den USA

Thomas Konrad 14

Im letzten Patentstreit gegen Samsung bekam Apple 119,6 Millionen US-Dollar zugesprochen. Auf der Grundlage dieses Urteils will der Hersteller nun einen Verkaufsstop für Samsungs Geräte erwirken. Auch künftige Produkte könnten betroffen sein.

Apple fordert Verkaufsstop für Samsung-Geräte in den USA

Wie der Blog FOSS Patents berichtet hat Apple am Freitag einen entsprechenden Antrag eingereicht. Richterin Lucy Koh wird nun entscheiden müssen, ob Samsung seine Geräte weiterhin in den USA verkaufen darf oder nicht.

Betroffen sind Smartphones, die mindestens eines der drei Patente, die Samsungs verletzt haben soll, implementieren. Konkret handelt es sich dabei um die Autokorrektur, die Wisch-Geste zum Entsperren des Geräts und die automatische Texterkennung und Linksetzung.

Ein erfolgreiches Verkaufsverbot könnte auch künftige Samsung-Geräte betreffen, ebenso solche, die nicht Teil der Verhandlungen waren. Der Grund: Apple will in den USA jegliche Software verbieten, die eine der drei Funktionen ausführt.

Tatsächlich ist ein Verkaufsstop recht unwahrscheinlich. Mit ähnlichen Anträgen hatte Apple bislang nur wenig Erfolg. Auch dauert es meist nicht lange, bis Hersteller betroffener Geräte ein verletztes Patent geschickt umgehen, weiß FCC Patents.

Apple hatte die automatische Texterkennung bereits in einer frühen Version seines mobilen Betriebssystems iOS eingeführt. Die automatische Linksetzung bezieht sich dabei auf das System, dass den erkannten Text mit zusätzlichen Aktionen anreichert, die der Anwender mit einem Tippen auf den Link auslösen kann.

So erkennt Apples E-Mail-Programm beispielsweise Textfragmente wie morgennächsten Montag, oder um drei Uhr nachmittags im Zusammenhang mit Events, Terminen etc. Klickt der Anwender darauf, kann er direkt einen Termin in der Kalender-Applikation anlegen.

Gleiches gilt für Telefonnummern: Diese lassen sich nach Antippen speichern oder direkt anrufen.

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