EU-Kommissionspräsident verspricht: Freies WLAN bis 2020 – in jedem europäischen Dorf

Kaan Gürayer 6

EU-Kommissionspräsident Juncker gibt sich ambitioniert: Bis 2020 soll es freies WLAN in jedem europäischen Dorf geben. Doch we realistisch ist die Marschroute angesichts einer Europäischen Union, die mit akuten Zerfallserscheinungen zu kämpfen hat? 

EU-Kommissionspräsident verspricht: Freies WLAN bis 2020 – in jedem europäischen Dorf
Bildquelle: Flickr/European Peoples Party/cc-Lizenz .

Die Stärkung der digitalen Wirtschaft gehört zu den Projekten, die sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf die Fahne geschrieben hat. In der Schriftfassung seiner Rede zur Lage der Europäischen Union hat der 61-jährige daher ein klares Ziel ausgegeben: „Wir schlagen heute vor, bis 2020 die wichtigsten öffentlichen Orte jedes europäischen Dorfes und jeder europäischen Stadt mit kostenlosem WLAN-Internetzugang auszustatten.“

Wie genau die EU-Kommission das ambitionierte Vorhaben umsetzen möchte, verriet Juncker hingegen nicht. Ebenso ist zum aktuellen Zeitpunkt unklar, welche rechtlichen Rahmenbedingungen zur Bereitstellung von freiem WLAN in jedem europäischen Dorf notwendig sind.

Zwar wurde erst kürzlich hierzulande die Störerhaftung abgeschafft, die ein erhebliches Hindernis für freies WLAN in Deutschland darstellte – das Ziel, freies WLAN in jedes europäische Dorf zu bringen, dürfte aber ungleich schwerer umzusetzen sein. Immerhin sprechen wir von einer Europäischen Union, die sich von Portugal im Westen bis in den tiefsten Osten nach Rumänien erstreckt und über 500 Millionen Einwohner hat.

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Luftschloss ohne Chance auf Umsetzung

Neben den ungeklärten rechtlichen Fragen ist auch die Finanzierung mit einem großen Fragezeichen verbunden. Dazu, wer die Kosten für so ein mutmaßliches Milliardenprojekt übernimmt, machte Juncker ebenfalls keine Angaben.

Junckers Vorhaben, freies WLAN in jedes europäisches Dorf zu bringen, ist im Kern gut und richtig. Im aktuellen Zustand der Europäischen Union, die angesichts von Eurokrise, Flüchtlingskrise und Brexit um ihren Fortbestand kämpft, sind die Pläne des EU-Kommissionspräsidenten aber wohl nicht mehr als ein Luftschloss ohne Chance auf Umsetzung

via Golem

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