Illegale Downloads: Jetzt geht es auch der Familie an den Kragen

Simon Stich 1

Das ist neu: Auch Familienmitglieder können unter Umständen haften, wenn eine andere Person etwas illegal aus dem Internet herunterlädt. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ist bislang einzigartig. Was steckt dahinter?

Illegale Downloads: Jetzt geht es auch der Familie an den Kragen
Bildquelle: Tero Vesalainen / Getty Images.

Gericht: Familie haftet bei illegalen Downloads

Der Europäische Gerichtshof hat ein Urteil gesprochen, das weitreichende Auswirkungen haben könnte. Im konkreten Fall hatte ein Mann aus Deutschland ein Hörbuch des Verlags Bastei Lübbe heruntergeladen, ohne dafür zu bezahlen. Als der Verlag daraufhin Schadensersatz verlangte, redete sich der Mann damit heraus, dass auch seine im gleichen Haus lebenden Eltern den gleichen Internetanschluss nutzen würden. Demnach sei er nicht zwangsläufig schuldig – auch die Eltern hätten das Hörbuch illegal herunterladen können.

Das Landgericht München gab den Fall weiter an den Europäischen Gerichtshof, der dem Verlag recht gab. Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor und der Schadensersatz ist gerechtfertigt. Zuvor hatte das Landgericht München sich auf die geltende deutsche Rechtsprechung bezogen und gemeint, dass der im Grundgesetz verankerte Schutz des Familienlebens ausreichen würde, um die Urheberrechtsverletzung erfolgreich abzustreiten.

Das wiederum sah der Europäische Gerichtshof anders. Es müsse „ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Recht des geistigen Eigentums und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens geben.“ Ein solches Gleichgewicht sei nicht gegeben, da das Abwälzen auf Familienmitglieder „einen quasi absoluten Schutz“ bietet.

Ohne illegale Downloads geht es natürlich auch, wie unsere Bilderstrecke zeigt:

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TV-Sender im Live-Stream empfangen: Auf diesen Wegen geht es.

Letztes Wort noch nicht gesprochen

Auch wenn der Europäische Gerichtshof eine klare Empfehlung gegeben hat, wird der Fall weitergehen. Nun muss sich das Landgericht München erneut mit der Sache beschäftigen. Ob der Hinweis auf Familienmitglieder ausreicht, wenn diese sich einen Internetanschluss teilen, wird das Gericht noch etwas beschäftigen. Von einem endgültigen Urteil dürfte aber eine gewisse Signalwirkung ausgehen, die in Zukunft in vielen Fällen beispielhaft verwendet wird.

Wie seht ihr diese Problematik? Hat der Europäische Gerichtshof richtig entschieden und wie sollte das Landgericht München jetzt endgültig urteilen? Schreibt eure Meinung dazu in die Kommentare.

Quelle: Tagesschau via Caschys Blog

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