E-Scooter in Deutschland legal: Regeln und neuer Starttermin auf einen Blick

Stefan Bubeck 25

Es dauert nun doch noch etwas länger: Tretroller mit Elektromotor (E-Scooter) werden im Sommer Deutschland auf öffentlichen Straßen erlaubt sein. GIGA erklärt dir kurz und einfach alle wichtigen Regeln, die du kennen musst.

E-Scooter in Deutschland legal: Regeln und neuer Starttermin auf einen Blick
Bildquelle: Lime.
Update vom 11.06.2019: Es wird etwas länger dauern, als ursprünglich gedacht: Statt Juni dürfte die Zulassung der E-Scooter nun doch erst im Juli 2019 erfolgen. Es seien noch Vorbereitungen notwendig, wie das ZDF unter Berufung auf die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Die Hersteller der elektrisch angetriebenen Tretroller müssen außerdem eine allgemeine Betriebserlaubnis beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) beantragen, was laut eines Sprechers des Amtes „in der Regel zwei Wochen“ zur Bearbeitung beanspruche. Es ist also nicht vor Anfang Juli mit einer „E-Scooter-Welle“ in deutschen Großstädten zu rechnen. Allein für Berlin stehen acht Leihanbieter (z.B. Bird oder Lime) in den Startlöchern.

Originalartikel:

E-Scooter legal in Deutschland fahren: Straßenzulassung, Pflichtausstattung, Versicherung

Der Bundesrat hat die „Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge“ beschlossen, auch das Bundeskabinett von Kanzlerin Angela Merkel stimmte dem Entwurf zu. Jetzt wichtig zu wissen: „Bis die Verordnung tatsächlich in Kraft tritt, werden noch einige Wochen oder gar Monate vergehen,“ kommentiert die Süddeutsche Zeitung. Die Bundesregierung muss die vom Bundesrat beschlossenen Änderungen noch umsetzen, dann kann sie die Verordnung im Bundesgesetzblatt verkünden.

Folgende Bedingungen werden für E-Scooter in Deutschland zukünftig bundeseinheitlich gelten:

  • Höchstgeschwindigkeit: 20 km/h auf Radwegen oder der Straße (wenn kein Radweg vorhanden). Die Benutzung von Gehwegen ist nicht erlaubt. Man soll einzeln hintereinander fahren und schnellere Radfahrer überholen lassen.
  • Pflichtausstattung: Eine Lenk- oder Haltestange, zwei voneinander unabhängigen Bremsen, Glocke, Scheinwerfer, Schlussleuchte, Rückstrahler und Seitenreflektoren. Also ähnlich wie bei der Fahrradausrüstung nach § 67 StVZO.
  • Versicherungspflicht: E-Scooter benötigen eine „Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge“ (ähnlich wie bei Mofas und kleinen Motorroller) in Form eines Aufklebers. „Die Kosten je Versicherungsplakette werden für junge Fahrer pro Jahr durchschnittlich mit 90 Euro und für Fahrer ab einem Alter von 23 Jahren mit 60 Euro jährlich angenommen“, so das Bundesverkehrsministerium.
  • Mindestalter: Wer ein Elektrokleinstfahrzeug fahren möchte, muss mindestens 14 Jahre alt sein.
  • Kein Führerschein erforderlich: Ein Mofa-Führerschein wird nicht mehr vorausgesetzt, das war in älteren Gesetzentwürfen noch vorgesehen.
  • Kein Fahrradhelm erforderlich: Eine Helmpflicht nach § 21a Absatz 2 StVO besteht nicht. Trotzdem ist es ratsam, sich mindestens auf den ersten Fahrten mit E-Scootern .
  • Mitnahme in Bus und Bahn: Grundsätzlich vorgesehen. Fahrgäste der Deutschen Bahn dürfen ihren E-Scooter kostenlos in allen Fernverkehrszügen mitnehmen, berichtet das ZDF. Die letzte Entscheidung liegt aber immer beim jeweiligen Verkehrsunternehmen, das gerade genutzt wird.

E-Scooter im Test: Tolle Beschleunigung brauchbare Reichweite

GIGA hat den in Deutschland legalen Metz Moover (rund 2.000 Euro) bereits getestet. Der E-Scooter „made in Germany“ ist sehr gut verarbeitet, hat aber eben auch seinen Preis. Die effektive Reichweite liegt je nach Fahrverhalten und Strecke bei 20 Kilometern oder mehr. Für den Alltag in der Stadt ist das ausreichend.

So denkt Deutschland über E-Scooter

Eine deutliche Mehrheit der 16- bis 64-Jährigen (60 Prozent) würde E-Scooter gerne für Wege in der Freizeit nutzen. Bedenken gibt es hingegen bei den über 65-Jährigen, wie eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom zeigt.

E-Scooter-Voraussetzungen in Deutschland: So kam es zur Freigabe

Elektro-Autos, Elektro-Fahrräder (E-Bikes, Pedelecs), Elektro-Roller – sie rollten bereits vorher legal auf deutschen Straßen. Befürworter der E-Scooter forderten schon lange eine Zulassung, die elektrischen Tretroller könnten einen wichtigen Teil zur Verkehrswende und zum Umweltschutz beitragen. „Der Postbote soll künftig mit dem Elektro-Scooter um die Ecke kommen,“ so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Interview im April 2018.

2019 kamen endlich auch E-Scooter („Kick-Scooter“) dazu. Voraussetzung war die Umsetzung des „Entwurfs einer Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen (PLEVs) am Straßenverkehr“ (PDF des BMVI), die von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unter Dach und Fach gebracht wurde. Wie aus mehreren aktuellen Medienberichten hervorging (Handelsblatt, Spiegel, Zeit) hatte der Verkehrsminister im Vorfeld eine Freigabe für kleine Roller und Skateboards mit Elektromotoren autorisiert. Danach wurde die Notifizierung auf europäischer Ebene abgeschlossen, Anfang April 2019 hat dann auch das Bundeskabinett die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr beschlossen. Letzte Station war der Bundesrat, der am 17. Mai zustimmte.

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