Selbstfahrende Autos sollen „Blackbox“ bekommen

Stefan Bubeck

Die letzte Verantwortung bleibt beim Menschen: Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der automatisiertes Fahren auf deutschen Straßen regeln soll und eventuelle Schuldfragen mittels Datenaufzeichnung klären will.

Tesla Model S und Tesla Model X im Hands-on.

Die Autoindustrie scheint sich einig zu sein: Die automobile Zukunft ist das selbstfahrende Auto – dazu muss man sich nur bei Fiat Chrysler, VW, Tesla, Volvo und anderen Herstellern umschauen. Jetzt ist der Gesetzgeber an der Reihe, den entsprechenden Rahmen für Roboterautos zu schaffen. Genauer gesagt: Gesetze, die das „Zusammenwirken zwischen Fahrer und hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen“ regeln.

Ein von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegter Entwurf zu diesem Thema wurde diese Woche vom Bundeskabinett beschlossen. Dobrindt: „Das automatisierte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils. Dafür schaffen wir jetzt das modernste Straßenverkehrsrecht der Welt. Wir stellen Fahrer und Computer rechtlich gleich.“

Bilderstrecke starten(12 Bilder)
Top-10-Pedelecs: Die aktuell beliebtesten E-Bikes in Deutschland

Aufzeichnung der Daten zur Klärung bei Schuldfragen

Fahrzeuge, die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen die Kontrolle über das Fahrgeschehen übernehmen, sind grundsätzlich erlaubt. Der Fahrer darf sich zurücklehnen – trotzdem sollte er auf sein selbstfahrendes Auto aufpassen, denn er bleibt der „Fahrzeugführer“ und trägt damit die Verantwortung. Im Zweifel muss der Fahrer eingreifen, etwa wenn das Fahrzeugsystem ihn dazu auffordert oder er selbst technische Störungen bemerkt. Was aber genau während der (teil-)autonomen Fahrt erlaubt ist, muss offenbar noch konkretisiert werden.

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die vorliegende Fassung: „Automatisiertes Fahren sollte es Autofahrern ermöglichen, fahrfremde Tätigkeiten auszuüben. Das ist aber überhaupt nicht möglich, wenn das Gesetz von den Fahrzeugführern verlangt, die technischen Systeme jederzeit manuell übersteuern oder deaktivieren zu können. Der Gesetzesentwurf lässt offen, was der Fahrer bedenkenlos tun darf, während der Computer das Auto lenkt.“

Nach einem Unfall die Schuld stets auf technisches Versagen des selbstfahrenden Autos zu schieben, dürfte nicht so einfach sein: Der Einsatz eines Datenspeichers („Blackbox“) wird vom Gesetzesentwurf vorgeschrieben. So soll nachgewiesen werden, ob der Fahrer in einer bestimmten Fahrsituation die Fahraufgabe innehatte oder das Fahrzeugsystem.

Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) zieht ein positives Zwischenfazit: „Der Gesetzentwurf ist ein Schritt in Richtung Rechtssicherheit beim automatisierten Fahren. Allerdings wird es Aufgabe der nächsten Bundesregierung sein, die Regelungen auf Praxistauglichkeit zu prüfen und weiterzuentwickeln.“

Autonomes Fahren: Buch zum Thema bei Amazon kaufen*

Automatisierungsstufen im Überblick

  • teilautomatisiertes Fahren: Der Fahrer muss das System dauerhaft überwachen und jederzeit zur vollständigen Übernahme der Fahraufgabe bereit sein
  • hochautomatisiertes Fahren: Der Fahrer muss das System nicht dauerhaft überwachen. Das System warnt den Fahrer aber rechtzeitig, wenn dieser eingreifen muss
  • vollautomatisiertes Fahren: Der Fahrer muss das System nicht überwachen. Das System ist in allen Situationen in der Lage, einen „risikominimalen“ Zustand herzustellen
  • autonomes („fahrerloses“) Fahren: Das System übernimmt das Fahrzeug vollständig vom Start bis zum Ziel; alle im Fahrzeug befindlichen Personen sind nur Passagiere

Anmerkung: Das Titelbild zeigt die Studie F 015 Luxury in Motion von Mercedes Benz.
Quellen: Bundesregierung, Spiegel Online, VZBV

Zu den Kommentaren

Kommentare zu dieser News

* Werbung