Der Koalitionsvertrag 2009 zum Download: Was sich CDU, CSU und FDP vorgenommen haben

Peer Göbel

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Wer sich einmal ansehen will, was vergangene Nacht wirklich beschlossen wurde, findet auf der CDU-Homepage den Koalitionsvertrag 2009 als PDF zum Download. Auf 124 Seiten wird ausgebreitet, welche Ideen die nächsten vier Jahre bestimmen werden — die großen Leitlinien und kleinen Verhandlungspunkte.

Koalitionsvertrag: Live-Politik zum Download

Unter dem Titel „Wohlstand. Bildung. Zusammenhalt.“ verspricht der Vertrag das Lösen von „Investitionsbremsen“, „Nachhaltiges Wirtschaften“ und „Ausbildung für alle“. Da kann ein genauerer Blick hinter die Kulissen, Floskeln und Ideologismen nicht schaden — was damit eigentlich genau gemeint ist, wer „entlastet“ wird und was „umgebaut“ und „modernisiert“.

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Im Koalitionsvertrag wird der Rahmen für die kommende Legislaturperiode gesteckt, für alle Politikbereiche: Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Familien- und was weiß ich: Von Olympia in München über ein  „Nationales Einheitsdenkmal“ auf dem Berliner Schlossplatz bis hin zu einer Sicherheitspolitik mit Bürgerrechten UND starkem Staat — hier steht es schwarz auf weiß.

Auf einen Blick: Der Koalitionsvertrag als Tag-Wolke.

Ein Blick auf den Koalitionsvertrag lohnt sich sicherlich auch noch die Monate/Jahre nach der Wahl – in Hinsicht darauf, welche Punkte eigentlich umgesetzt und welche über den Haufen geworfen wurden. Die wenigsten politischen Absichtspapiere halten die vorgegebenen Pläne auch in Wirklichkeit ein – oft auch, weil sich die Rahmenbedingungen ändern können. Wie das mit dem beliebten Umfall-Thema Berliner Schlossplatz oder bei veränderten sicherheitspolitischen Entwicklungen funktionieren soll, kann nur die Realität zeigen.

Download Präambel zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP (PDF)
„Mut zur Zukunft“ und andere Worthülsen

Download Koalitionsvertrag 2009 (Entwurf) von CDU, CSU und FDP (PDF)
So sieht’s aus.

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