UN: Zensur im Internet ist Menschenrechtsverletzung

Peter Hryciuk

Der UN-Menschenrechtsrat hat die Zensur im Internet einiger Länder nun scharf kritisiert und diese als Menschenrechtsverletzung bezeichnet. Die Meinungsfreiheit muss auch online gewährleistet sein und darf nicht durch die Blockade zu Informationen behindert werden.

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Zensur im Internet

Dem UN-Menschenrechtsrat missfällt das Vorgehen einiger Länder, bereits bei kleineren Anlässen den Zugang zum Internet oder zu bestimmten Diensten zu blockieren. In einer kürzlich beschlossenen Resolution werden 47 Mitglieder beschuldigt, den Zugang zum Internet oder die Verbreitung von Informationen im Netz blockiert zu haben. So wurden teilweise ganze Länder vom Internet ausgeschlossen oder gesamte Plattformen wie soziale Netzwerke waren nicht mehr erreichbar. Zuletzt hatte die Türkei nach den Anschlägen in Istanbul soziale Netzwerke blockiert, um die Verbreitung von Informationen zu unterbinden. Dabei bieten in erster Linie soziale Netzwerke wie Facebook mit dem „Safety Check“ die Möglichkeit, sich darüber zu informieren, ob Freunde, Verwandte oder die Familie in Sicherheit ist.

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In der Resolution wurden Länder wie Russland, China, Saudi-Arabien, Südafrika oder auch Indien gerügt. In Indien wurde das Internet für einige Stunden komplett gesperrt, damit die Schüler in den Abschlussprüfungen nicht betrügen konnten. Die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Ländern, in denen Internetzensur durchgeführt wird. Sei es um sich vor negativer Berichterstattung zu schützen, Informationen für die Außenwelt zu blockieren oder die Bürger im eigenen Land vor Informationen der Außenwelt zu „beschützen“. Das alles wird als Menschenrechtsverletzung angesehen.

Menschenrechte online wie offline gültig

Fast jedes Land hat Sicherheitsbedenken im Internet, die man auch angehen müsse. Trotzdem müssten online wie offline die gleichen Rechte für Menschen gelten. Das Netz muss auch im Hinblick auf die Barrierefreiheit ausgebaut werden, damit Nutzer mit Behinderung nicht ausgegrenzt werden. Der Zugang zum Netz ist ein Menschenrecht und muss geschützt werden. Rechtliche Konsequenzen hat die Resolution des UN-Menschenrechtsrats nicht. Die Kritik am Vorgehen einiger Länder könnte dadurch aber gestärkt werden.

Quelle: UNHCR via gizmodothevergeheise

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