Rundfunklizenzen für Streamer sollen abgeschafft werden

Alexander Gehlsdorf

Im vergangenen Jahr wurde wiederholt diskutiert, ob YouTuber und Streamer wie Gronkh oder PietSmiet auf eine Sendelizenz angewiesen sind. Der neue Medienstaatsvertrag soll für Let’s Player jetzt eine Ausnahmeregelung einführen.

So wurde der Paragraph 20b des Medienstaatsvertrags in Bagatellenrundfunk umbenannt. Ehemals trug dieser den Namen Hörfunk. In dem Paragraph sind folgende Inhalte von einer Zulassungspflicht ausgenommen:

  1. Rundfunkprogramme, die aufgrund ihrer geringen journalistisch-redaktionellen Gestaltung, ihrer begrenzten Dauer und Häufigkeit der Verbreitung, ihrer fehlenden Einbindung in einen auf Dauer angelegten Sendeplan oder aus anderen vergleichbaren Gründen nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,
  2. Rundfunkprogramme, die jedenfalls weniger als 5000 Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,
  3. Rundfunkprogramme im Internet, die regelmäßig im Monatsdurchschnitt weniger als 20.000 Zuschauer erreichen (oder vorwiegend dem Vorführen und Kommentieren des Spielens eines virtuellen Spiels dienen).
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Die ursprüngliche Rundfunklizenz wird mit dem neuen Medienstaatsvertrag abgeschafft. Noch im Januar war der Erwerb einer Rundfunklizenz für Let’s Player Gronkh eine Notwendigkeit.

Der komplette Entwurf des neuen Medienstaatsvertrags kann über die Webseite der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz eingesehen werden. Bis zum 26. August besteht die Möglichkeit, Rückmeldungen einzureichen, danach kann der Vertrag in Kraft treten.

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