Telegram ist den deutschen Behörden schon lange ein Dorn im Auge, denn auf der Plattform kann unkontrolliert Hetze verbreitet werden. Wegen Verstößen aus dem Jahre 2020 und 2021 wurde jetzt ein hohes Bußgeld in Deutschland festgelegt. Telegramm kann dagegen aber noch vorgehen.
Telegram wurde Bußgeld von über 5 Millionen Euro auferlegt
Die deutschen Behörden versuchen schon seit Jahren mit dem in Dubai ansässigen Messenger Telegram zusammenzuarbeiten, um die Richtlinien, die in Deutschland gelten, durchzusetzen. Das klappt bisher nicht. Trotz der Hilfe der ansässigen Behörden in den Vereinigten Arabischen Emiraten sei es seit April 2021 nicht gelungen, ein Anhörungsschreiben zuzustellen. Da Telegram gegen das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verstößt, wurde jetzt vom Bundesamt für Justiz ein Bußgeld in Höhe von knapp über 5 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021 verhängt (Quelle: Tagesschau).
Telegram wird vorgeworfen, dass es nichts für den Schutz der Nutzerinnen und Nutzer getan und kein Meldesystem eingeführt habe, wo Hass, Hetze und Gewaltaufrufe angezeigt werden können. Zudem fehlt in Deutschland eine ladungsfähige Anschrift, wo Behörden sich bei Problemen und Forderungen melden können. Eine deutsche Anwaltskanzlei konnte die Vorwürfe nicht entkräften, sodass die Bußgelder verhängt wurden. Noch sind diese nicht rechtskräftig, denn Telegramm kann dagegen noch Einspruch einlegen.
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Telegram arbeitet teilweise mit BKA zusammen
Zuletzt machte es zumindest den Eindruck, als ob Telegram und das Bundeskriminalamt (BKA) gut zusammenarbeiten würden. Auf Anordnung des BKA wurden im September von 390 Aufforderungen 370 befolgt und Inhalte gelöscht. Es wurde sogar gedroht, dass Telegram in Deutschland abgeschaltet würde. Dazu kam es bisher noch nicht und daran dürfte vermutlich auch das hohe Bußgeld nichts ändern.
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