Googles Mutterkonzern Alphabet hat wegen einer möglichen Gesetzesänderung gedroht, seine Suchmaschine vom Netz zu nehmen. Für ein ganzes Land käme das einer Katastrophe gleich. Doch der Gesetzgeber will nicht klein beigeben.

 

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Es ist eine Ankündigung mit jeder Menge Sprengkraft: Google droht damit, seine Suchmaschine abzuschalten, sollten die australischen Gesetzgeber ein neues Mediengesetz verabschieden. Darin sieht man sich unfair behandelt. Australien will Google und weiteren Branchengrößen vorschreiben, lokalen Medienunternehmen Gebühren für die Verbreitung ihrer Inhalte zu zahlen.

Australien gegen das Internet: Google und Facebook drohen mit Löschung

Wie das Handelsblatt berichtet, könnten dann in Down Under nicht nur die Nutzung und Verbreitung von Artikeln, Videos oder Bildern für Google bzw. den Mutterkonzern Alphabet gebührenpflichtig werden – auch Links und Vorschauen würden kosten. Davon wäre auch Facebook betroffen. Der Social-Media-Riese schlägt in die gleiche Kerbe wie Google, will gegebenenfalls Nachrichteninhalte in Australien entfernen. Auch in den USA hat Facebook einen schweren Stand. Der zuständige Alphabet-Manager Mel Silva meint: „Sollte diese Fassung der Medien-Richtlinien Gesetz werden, dann werden wir keine andere realistische Möglichkeit haben, außer die Google-Suchfunktion in Australien nicht mehr zugänglich zu machen.“ Das sei für Google und die Australier ein schlechtes Geschäft.

Der australische Premierminister Scott Morrison sagte, man werde auf Drohungen nicht reagieren. Der Gesetzesentwurf sieht laut Handelsblatt vor, dass IT-Unternehmen wie Google eine Nutzungsgebühr aushandeln müssen. Scheitern die Verhandlungen würde ein Unparteiischer die Höhe festlegen. Google sei zwar grundsätzlich bereit zu zahlen, dem aktuellen Entwurf stimmt man aber nicht zu.

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Ende von Google würde beide Seiten treffen

Dass dieses Gesetz tatsächlich kommt, steht nicht fest. Dass Google in Australien den Such-Service einstellt, ist aber wohl in niemandes Interesse, auch nicht aus deutscher Sicht. Für einige Verlage zahlt Google hierzulande bereits, gerade für kleine Medienunternehmen wären Gebühren aber ein willkommenes Zubrot. Google nicht nutzen zu können, wäre hingegen für viele, auch in Australien, ein schwerer Schlag.