Hoffnungsschimmer für Huawei? Klage in den USA soll Bann rückgängig machen

Simon Stich 2

Der Streit zwischen den USA und Huawei geht in die nächste Runde: Dem chinesischen Konzern zufolge verstößt der Bann von Huawei-Hardware gegen die amerikanische Verfassung. Unterdessen bleiben die USA weiter Beweise für Spionage-Tätigkeiten schuldig. Jetzt sollen amerikanische Gerichte entscheiden – und das möglichst schnell.

Huawei klagt in Texas gegen US-Bann

Huawei hat derzeit gleich an mehreren Fronten des gleichen Krieges zu kämpfen. Während der Konzern vor Kurzem auf eine „Schwarze Liste“ gesetzt wurde, um amerikanische Unternehmen daran zu hindern, mit Huawei zusammenzuarbeiten, ist das Thema 5G etwas in Vergessenheit geraten. Der US-Kongress hatte im Sommer 2018 ein Gesetz verabschiedet, nach dem der Aufbau des 5G-Netzes ohne den chinesischen Konzern ablaufen muss. Zur Begründung hieß es, dass Huawei Hintertüren in Software eingebaut habe, um Spionage zu betreiben. Die nationale Sicherheit der USA sei durch Huawei in Gefahr, hieß es. Trotz mehrfach wiederholter Anschuldigungen seitens der USA gibt es zu einer möglichen Spionage bislang aber keine Beweise.

Huawei hat nun bei einem Gericht in Texas einen Antrag gestellt, um die Verfassungsmäßigkeit des Verbots überprüfen zu lassen. Nach Meinung von Huawei verstößt der Ausschluss aus dem Geschäft mit 5G gleich gegen mehrere Teile der amerikanischen Verfassung, berichtet die Zeitung South China Morning News. Bereits im März 2019 wurde diesbezüglich Klage eingereicht. Der neue Antrag dient wohl dazu, das Verfahren möglichst zu beschleunigen. Huawei hat natürlich ein großes Interesse daran, das Verbot so schnell wie möglich vom Tisch zu bekommen, um beim 5G-Aufbau in den USA mitzuverdienen. Der Chef der Rechtsabteilung von Huawei, Song Liuping, sieht sein Unternehmen zu Unrecht marginalisiert: „Politiker in den USA nutzen die Stärke einer ganzen Nation, um ein Privatunternehmen zu verfolgen. Das ist nicht normal.“

Mehr zum Streit zwischen den USA und Huawei haben wir im folgenden Video zusammengefasst:

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5G: Huawei bleibt außerhalb der USA im Geschäft

Trotz größter Bemühungen der USA, Huawei weltweit vom 5G-Markt auszuschließen, dürften viele andere Länder weiter auf die Netzwerktechnik des chinesischen Anbieters setzen. Nach Angaben von Huawei gibt es weltweit bereits 42 Verträge zum Ausbau des 5G-Netzes, unter anderem in Großbritannien. Sollten die USA gänzlich auf Huawei verzichten, soll dies laut Huawei in Mehrkosten von 20 Milliarden US-Dollar in den nächsten Jahren resultieren. Von einem Bann seien auch mehr als 1.200 Zulieferer betroffen.

Auch von 5G abgesehen bastelt Huawei an der Zukunft:

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In der EU und damit auch in Deutschland dürfte Huawei weiter eine Rolle spielen. Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron sowie weitere Regierungschefs verweisen auf von der EU aufgestellte Sicherheitskriterien. Wer diese erfüllen kann, der darf auch beim 5G-Aufbau mitmachen.

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