Der Europäische Gerichtshof hat manche Mobilfunktarife für illegal erklärt, da sie gegen EU-Recht verstoßen. Auch die Deutsche Telekom und Vodafone bieten hierzulande ähnliche Tarife an, sehen sich von dem Urteil aber nicht betroffen. Müssen sich die Tarife trotzdem ändern?
Telekom und Vodafone: Sind Handytarife illegal?
Bei der Telekom heißt das Angebot StreamOn, bei Vodafone spricht man von einem Vodafone Pass. Beide Angebote bieten Zugriff auf bestimmte Dienste wie zum Beispiel Spotify oder YouTube, ohne das monatliche Datenvolumen zu belasten. Ähnliche Tarife hat der Europäische Gerichtshof nun verboten, weil sie gegen den Grundsatz der Netzneutralität verstoßen. Nicht berücksichtigte Anbieter würden benachteiligt. Der Netzneutralität zufolge müssen alle Daten ohne Diskriminierung gleich behandelt werden.
Konkret ging es um einen Fall in Ungarn, bei dem es – etwas anders als bei StreamOn oder dem Vodafone Pass – auch nach verbrauchtem Datenvolumen noch möglich war, bestimmte Angebote rund um Video- und Musik-Streaming zu nutzen. Konkurrierende Angebote blieben den ungarischen Kunden aber weiter vorbehalten.
Kurz nach dem Urteil haben Deutsche Telekom und Vodafone verkündet, dass sich von der Rechtsprechung nicht betroffen seien. Wenn kein LTE-Volumen mehr zur Verfügung steht, dann gibt es auch keine Zero-Rating-Tarife wie Spotify mehr. Das sieht auch die Telekom so: „Das Urteil des EuGH betrifft das Angebot StreamOn der Telekom nicht. Wir halten uns an geltendes EU-Recht. Im Fall einer Reduzierung der Bandbreite nach Verbrauch des inkludierten Datenvolumens werden alle Dienste gleich behandelt. Das gilt auch für die in StreamOn enthaltenen Partnerdienste.“
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Vodafone sieht die Sache ähnlich, wie gegenüber teltarif.de zu Protokoll gegeben wurde: „Vodafone hat seine Tarife seinerzeit sorgfältig gemäß den EU-Netzneutralitätsrichtlinien konzipiert.“
Netzbetreiber wollen deutsches Urteil abwarten
Ganz aus dem Schneider sind Telekom und Vodafone noch nicht. StreamOn und der Vodafone Pass beschäftigen auch in Deutschland die Gerichte. Ein Urteil ist hier aber noch nicht gesprochen worden.
