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TikTok-Verbot rückt näher: USA stellen China vor Ultimatum

Die USA drohen mit einem TikTok-Verbot (© IMAGO / NurPhoto)

Für TikTok wird es eng: Jetzt droht die US-Regierung mit einem landesweiten Verbot, falls sich die chinesischen Eigentümer ByteDance nicht von ihren Anteilen trennen. Ein Verbot in den USA würde aber erhebliche rechtliche Hürden mit sich bringen.

 
TikTok
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TikTok: USA drohen offen mit Verbot

Die USA ziehen im Streit mit der beliebten Video-App neue Saiten auf: Sollten sich die chinesischen Eigentümer ByteDance nicht von der Plattform trennen, dann drohe ein landesweites Verbot. US-Behörden fürchten weiterhin, dass China durch TikTok Zugang zu Nutzerdaten erhält und diese zur Manipulation der öffentlichen Meinung nutzen könnte.

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TikTok und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe immer wieder zurückgewiesen. Nun argumentieren sie, dass eine Veräußerung von ByteDance die nationalen Sicherheitsbedenken der USA nicht lösen würde. TikTok schlägt stattdessen vor, rein US-basierte Schutzmaßnahmen für Nutzerdaten und Systeme einzuführen, um Sicherheitsbedenken zu zerstreuen (Quelle: The Wall Street Journal).

Shou Zi Chew, der Geschäftsführer von TikTok, soll kommende Woche vor dem US-Kongress erscheinen, um sich erneut zu den Vorwürfen zu äußern. Berichten zufolge erwägt das Unternehmen tatsächlich eine Entflechtung von ByteDance, aber nur als letzte vieler Möglichkeiten. Offiziellen Angaben nach befinden sich 60 Prozent der Aktien im Besitz globaler Investoren, 20 Prozent im Besitz der Mitarbeiter und 20 Prozent im Besitz der Gründer. Es ist jedoch nicht klar, ob die chinesische Regierung einen Verkauf überhaupt genehmigen würde.

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TikTok-Verbot mit rechtlichen Hürden

Ein Verbot der äußerst beliebten App in den USA würde erhebliche rechtliche Hürden mit sich bringen, wie bereits der Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gezeigt hat. Auch er hatte sich vorgenommen, die App während seiner Amtszeit zu verbieten. Letztlich scheiterte der Versuch an US-Gerichten.

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