Apples EU-Steuerprobleme: Tim Cook trifft Wettbewerbs-Kommissarin

Florian Matthey

Apple könnte bald eine riesige Summe an Steuern in der Europäischen Union nachzahlen müssen. Kein Wunder, dass man sich auf höchster Ebene darum kümmert: Apples CEO Tim Cook traf sich diese Woche mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Bloomberg berichtet über das Zusammentreffen zwischen Cook und Vestager. Eine Apple-Sprecherin bestätigte die Meldung. Stein des Anstoßes ist eine Übereinkunft zwischen Apple und der irischen Regierung, die es Apple ermöglichte, sehr niedrige Steuern für seine europäischen Aktivitäten zahlen zu müssen.

Der eigentliche Rechtsverstoß – sollte es denn einer sein – erfolgte zwar durch die irische Regierung. Dennoch müsste Apple aufgrund des Effektivitätsgrundsatzes des Europarechts die Steuern nachzahlen. Insgesamt könnten es mehr als 8 Milliarden US-Dollar sein. Mit der italienischen Regierung hat sich Apple bereits auf eine Steuer-Nachzahlung in Höhe von 318 Millionen Euro geeinigt.

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Wie der Inhalt des Gesprächs zwischen Cook und Vestager aussah, ist nicht bekannt. Wahrscheinlich dürfte Cook jedoch die Position vertreten, dass die Vereinbarung zwischen Apple und der irischen Regierung keinen Verstoß gegen das Europarecht darstellte. Die Europäische Kommission hat diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen.

Das zeitliche Zusammentreffen mit der Ankündigung des iOS-Entwickler-Zentrums in Italien und der Verkündung durch Tim Cook, dass Apples Ökosystem in Europa 1,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen habe, dürfte kein Zufall sein. Allerdings steht dies nicht im Zusammenhang mit der Frage, ob die Vereinbarung mit Irland gegen europäisches Recht verstößt oder nicht.

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