Logo schützen lassen: Einfach auf Nummer sicher gehen

Christin Richter

Als Grafiker, Designer oder kluger Kopf auf dem Weg zum eigenen Startup tritt früher oder später die Frage auf, wie man sein Logo schützen lassen kann. Schließlich geht es um geistiges Eigentum, viele Scribbles wurden auf dem Weg zum Logo verworfen oder es brennt sich durch besonderen Wiedererkennungswert in die Köpfe von Fans und Kunden. In unserem Ratgeber verraten wir, wie ihr euer Logo schützen lassen könnt.

Was ist ein Logo?

Viele Kreative fragen sich: „Wie aufwendig ist es, ein Logo schützen zu lassen?„. Grundsätzlich ist es natürlich kein Hexenwerk und ihr könnt das Logo durch Markeneintragung schützen lassen. Es gibt verschiedene Schutzrechte, das Logo fällt als geistiges Eigentum unter den Markenschutz. Es kann als Marke oder als Design oder auch als Kombination von beidem beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Je nach bevorzugtem Einsatz bieten diese beiden Formen einen unterschiedlichen Schutzumfang.

Logo schützen lassen: Schutz als Marke oder Design empfehlenswert

Wenn ihr selbst erstellte Produkte oder Dienstleistungen mit eurem Logo kennzeichnen möchtet um euch somit von Wettbewerbern abzugrenzen und ihr keinen zeitlich begrenzten Schutz möchtet, ist die Eintragung als Marke empfehlenswert. Mit diesem Markenschutz sind sich eure Kunden sicher, dass ihre neue App oder ein anderes Produkt von euch stammt. Voraussetzung zur Markenanmeldung ist natürlich ein unterscheidungskräftiges Logo und keine schlichte Computermouse für die Software-Reparaturfirma nebenan.

Es kann als Wort-, Bild-, oder Wort-Bild-Marke eingetragen werden:

  • Bei einer Wortmarke werden Wörter, Buchstaben, Zahlen oder andere Schriftzeichen geschützt, falls ihr euer Logo in einem Wort zusammenfassen könnt.
  • Für nicht darstellbare Zeichen bietet sich der Schutz als Wort-Bildmarke bzw. Bildmarke an. Bei einer Wort-Bildmarke sind besondere Schreibweise oder Farbe geschützt. Sie empfiehlt sich, wenn ihr eine spezielle Schreibweise schützen lassen möchtet oder euer Logo mehrzeilig ist, fette oder kursive Buchstaben oder eine andere Auszeichnung verwendet.
  • Eine Bildmarke besteht aus Bildelementen oder nicht lateinischen Buchstaben, beispielsweise chinesische Schriftzeichen. Wenn das Logo als einfache Wortmarke noch nicht schutzfähig ist, kann es durch Hinzufügen von grafischen Elementen Schutzfähigkeit erlangen.

Möchtet ihr euer Logo als Design schützen, geht es vorrangig um die Erscheinungsform (Linien, Farben etc.). Wenn ihr Produkte wie Tassen oder Verpackungen mit dem Logo ausstatten möchtet oder noch keine konkrete Benutzungsabsicht verfolgt, bietet sich der Schutz als Design an. Er ist kostengünstig, kann aber nur auf maximal 25 Jahre Schutzdauer verlängert werden.

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Ist für meine Marke bereits Markenschutz eingetragen?

Um zu überprüfen, ob es die Marke bereits gibt, eignet sich professionelle Hilfe. Am besten hilft ein Anwalt im Marken- und Designrecht, sich für die ideale Anmeldestrategie zu entscheiden. Er prüft auch, ob es Probleme mit der Markenanmeldung geben könnte. Die Kosten für den Anwalt vor der Anmeldung geringer, als wenn es einen Eintragungswiderspruch gibt, da schon ältere Markenrechte zu diesem Logo bestehen. Denn das DPMA prüft nicht, ob die Marke bereits existiert. Das könnt ihr aber selbst recherchieren.

  1. stellt einen formlosen Antrag auf Einsicht in die Verfahrensakten
  2. prüft in den Recherchesälen des DPMA oder den Patentinformationszentren, ob es die Marke schon gibt

Gerade hinsichtlich der Verwechslungsgefahr haben Richter unterschiedliche Ansichten und trotz Rechtsanwalt besteht keine 100-prozentige Sicherheit vor einer Unterlassungsklage.

Hilfreich für den Umgang mit der Seite vom DPMA ist auch das folgende Video:

DPMA-Markendatenbank

Wovor schützt ein angemeldetes Logo überhaupt? Ist euer Logo eingetragen, habt ihr neben dem wirtschaftlich nachhaltigen Wiedererkennungswert auch Schutz vor unberechtigter Übernahme oder Nachahmung im gewerblichen Bereich. Ist das Markenlogo eingetragen, könnt ihr schnell und effektiv gegen seine Verwendung von Dritten vorgehen.

Logo schützen lassen: Kosten und Gültigkeit

Für die Anmeldung des Logos beim Amt entstehen natürlich auch Kosten. Je nach Waren- oder Dienstleistungsklasse (Einsatzbereich des Logos) werden unterschiedliche Gebühren fällig.

  • In den ersten drei Klassen wird müssen für die Anmeldung 300 Euro gezahlt werden.
  • Wird die Klassifizierung in die dritte Klasse überschritten oder soll das Logo international geschützt werden, müssen mindestens weitere 100 Euro gezahlt werden.

Das DPMA bietet dafür einen genaueren Kostenüberblick. Nach Antrag dauert es circa 3-4 Monate, bis das Logo als geschützt eingetragen ist. Es gilt zunächst 10 Jahre ab Anmeldetag, die Verlängerung verursacht weitere Kosten, gilt dann aber wiederum für weitere 10 Jahre.

Bildquellen: Bloomua / Shutterstock.com, GIGA.de

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