Nachdem Xiaomi im Jahr 2014 das erste „Mi Pad“ vorgestellt hatte, sorgte der Name bereits seit einiger Zeit für Diskussionsstoff. Diese Diskussion hat nun offenbar ein Ende.

 

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„Mi Pad“ zu nah am iPad

Die Luxemburger Richter am Gericht der Europäischen Union kündigten heute ihre Entscheidung (PDF) im Streit zwischen Apple und Xiaomi an. Dem chinesischen Hersteller wird es verboten die Wortzeichen „MI PAD“ als Unionsmarke einzutragen.

Bereits im Jahr 2016 gab das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) dem Widerspruch von Apple gegen die Eintragung des Zeichens von Xiaomi statt. Als Grund gab man an, dass die Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufweisen. „Die Unterschiede, die zwischen ihnen bestünden, reichten nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen.“

Als Konkurrenz zu den günstigen Android-Tablets hat Apple Anfang 2017 ein neues 9,7-Zoll-iPad vorgestellt, welches derzeit für weniger als 300 Euro angeboten wird:

Xiaomi versuchte beim Gericht der Europäischen Union Klage eine Aufhebung der Entscheidung des EUIPO zu erlangen. Mit dem heutigen Urteil wurde diese Klage jedoch abgewiesen; das Zeichen „MI PAD“ kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden.

In dem Urteil heißt es weiter:

Das Gericht bestätigt die Feststellungen des EUIPO zum Vergleich der Zeichen. Diese weisen hinsichtlich des Schriftbilds einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf. IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge „ipad“ gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben „m“ am Anfang von MI PAD.

(..)

Ferner bestätigt das Gericht, dass das EUIPO anhand dieses Vergleichs der beiden Zeichen und wegen der Identität oder Ähnlichkeit der durch sie erfassten Waren oder Dienstleistungen zu Recht festgestellt hat, dass für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.

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Möglicher Verkaufsstopp des Mi Pad

Apple könnte nun verlangen, dass Xiaomi den Verkauf des Mi Pad einstellt. In Deutschland ist das aktuelle Mi Pad 3 aber schon jetzt eine Seltenheit und primär nur durch einen Import verfügbar. Gegen die Entscheidung des Gerichts kann innerhalb von zwei Monaten ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt werden.

So könnte die Zukunft des iPad Pro aussehen:

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Aus iPad Pro wird iPad X – die Zukunft des Apple Tablets!

Ob Apple einen weiteren günstigeren Kontrahenten ins Rennen schicken wird, ist derzeit unklar. Gerüchten zufolge plant das Unternehmen fürs nächste Jahr ein iPad mit 9,7-Zoll-Display zum Einstiegspreis von nur 259 US-Dollar.

Quelle: Gericht der Europäischen Union (PDF) via Heise

Holger Eilhard
Holger Eilhard, GIGA-Experte für iPhone, iPad, Mac und alles andere zum Thema Apple.

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