Für europäische Signal-Nutzer könnte es bald eng werden.
Meredith Whittaker, Präsidentin der Signal-Stiftung, warnt, dass sich der WhatsApp-Konkurrent vom hiesigen Markt entfernen würde, falls eine kontroverse EU-Verordnung zur Chatkontrolle in Kraft treten sollte – die EU berät seit 3 Jahren über das Gesetz.
Signal appelliert wegen Chatkontrolle an die EU
Als Messenger-App hat sich Signal dem Datenschutz verschrieben und bietet Nutzern Ende-zu-Ende-Verschlüsselung an. Damit können Nachrichten ausschließlich vom Absender und Empfänger gelesen werden.
Die EU debattiert allerdings bereits seit Langem über eine mögliche, gesetzlich verankerte Hintertür, durch die Nachrichten noch vor der Verschlüsselung von Behördenseite eingesehen werden könnten. Dies wird als Methode ins Spiel gebracht, um Täter von sexuellem Kindesmissbrauch überwachen und überführen zu können.
Allerdings würde dies bedeuten, dass alle Messenger-Apps in der EU einen Kontrollmechanismus enthalten müssten, der Nachrichten vor der Verschlüsselung potenziell an eine dritte Partei übermitteln oder zumindest freilegen könnte – ein Albtraum für Nutzer, die ihre Privatsphäre schätzen.
Sollte die entsprechende Verordnung in der EU beschlossen werden, würde dies laut Signal-Präsidentin Whittaker das Aus der App für europäische Nutzer bedeuten. Bei der Verschlüsselung der Nachrichten wolle Signal keine Kompromisse eingehen (Quelle: Tagesschau).
Kommt das umstrittene EU-Gesetz durch?
In der EU ist die Überwachungshintertür für Messenger sehr umstritten – das Europaparlament hat sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen. Allerdings sieht es im Europarat wiederum anders aus.
Mit dem aktuellen Vorsitz von Dänemark, deren Vertreter für die Chatkontrolle votieren wollen, könnte es hier zu einer Entscheidung für die Verordnung kommen. Allerdings nur, wenn andere große Mitgliedsstaaten wie Deutschland ebenfalls dafür stimmen. Dies bleibt abzuwarten.

