Apple: Europäische Kommission ermittelt wegen Steuer-Deals mit Irland

Florian Matthey 4

Drohen Apple rechtliche Konsequenzen für die jahrelang verwendeten Tricks zur Steuerersparnis? Die Europäische Kommission meint, in Steuer-Deals mit Irland unzulässige Beihilfen zu sehen.

Apple: Europäische Kommission ermittelt wegen Steuer-Deals mit Irland

Apple „spart“ ebenso wie zahlreiche andere (amerikanische) Unternehmen massiv Steuern durch die Ausgestaltung der eigenen internationalen Aktivitäten. Apple betreibt beispielsweise in Irland eine Tochter, die Zahlungen für Apples Patentlizenzen bekommt, auf die Apple dann nur 12,5 Prozent Steuern zahlen muss. In den USA müsste Apple hierauf 35 Prozent Steuern zahlen. Ein anderer solcher Trick ist Apples Praxis, Umsätze zunächst über Irland, dann über die Niederlande und dann in die Karibik zu leiten, um steuerlichen Verpflichtungen zu umgehen.

Die meisten solcher gängigen Tricks galten bislang als legal, so dass die Praktiken vor allem als moralisch, nicht aber rechtlich fragwürdig anzusehen waren. Die Europäische Kommission glaubt allerdings, in Steuer-Deals zwischen Apple und der irischen Regierung so genannte unzulässige Beihilfen zu sehen, die den Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union verzerren könnten. Apple soll 1991 und 2007 Druck auf irische Behörden ausgeübt haben, um steuerliche Vorteile zu erhalten.

Relevant sind hierfür auch neue OSZE-Regeln, die, so Apples Rechtfertigung, aber erst 2010 in Kraft traten und in Irland bis heute noch nicht umgesetzt sind. Auch sei das Umfang der Steuerersparnis, den das Unternehmen mit Irland ausgehandelt habe, nicht unangemessen.

Im Ernstfall könnte die Kommission Apple zur Zahlung mehrerer Milliarden Euro an Steuernachzahlungen und Strafzahlungen verpflichten – wobei Apple hiergegen wiederum der Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof offen stünde. Sollten Apple also weitreichende finanzielle Konsequenzen blühen, dürfte es noch einige Zeit dauern, bis es tatsächlich so weit ist.

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