Apple gegen Samsung: Gericht reduziert Schadensersatzsumme

Florian Matthey

Um den Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist es in den letzten Monaten ruhiger geworden. Vorbei ist der Patentkrieg jedoch nicht: Ein US-Gericht hat jetzt entschieden, dass die von Samsung zu zahlende Milliarden-Strafe deutlich niedriger ausfallen sollte.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung vor einem US-Bundesgericht in Kalifornien läuft bereits seit Jahren; im August 2012 bekam Apple von den Geschworenen eine stolze Summe in Höhe von einer Milliarde Dollar zugesprochen: Samsung habe Apples geistiges Eigentum verletzt und das iPhone in wettbewerbswidriger Weise optisch kopiert. Nachdem Samsung erste Rechtsmittel einlegte, reduzierte sich diese Summe auf 900 Millionen Dollar.

Gestern entschied das zuständige Berufungsgericht, dass Samsung tatsächlich Patente für Designs und Features des iPhone verletzt hat - dazu gehören beispielsweise Multi-Touch-Gesten wie die „Kneifbewegung“ zum Zoomen. Hierfür müsse Samsung rund 548 Millionen Dollar bezahlen. Das Design des iPhone sei jedoch in gleichem Maße eine Frage der Funktion und der Ästhetik, was sich unter amerikanischem Markenrecht nicht patentieren lasse. Eine unzulässige Nutzung von Apples Rechten an der „Handelsaufmachung“ („Trade dress“) lasse sich daher nicht feststellen.

Bilderstrecke starten(13 Bilder)
Arbeitsplatz für Apple-Nutzer: Tische, Stühle und weitere Anregungen im Überblick

Wie hoch die von Samsung noch zu zahlende Summe ist, muss jetzt wiederum das Ausgangsgericht entscheiden. Dazu wird es aber möglicherweise gar nicht kommen: Apple und Samsung haben schon letztes Jahr sämtliche Gerichtsstreitigkeiten außerhalb der USA beigelegt, lediglich die Verfahren in Apples Heimat liefen weiter.

Bloomberg glaubt, dass das jüngste Urteil die Fronten im wichtigsten verbleibenden Rechtsstreit stärker geklärt hat, so dass eine Einigung jetzt greifbarer ist. Die Nachrichtenagentur zitiert den Jura-Professor Michael Risch, dem zufolge jetzt alles für eine außergerichtliche Einigung bereit stehe. „Es sieht so aus, als ob das Ende in diesem Fall nah ist“, so Risch.

Zu den Kommentaren

Kommentare zu dieser News

* Werbung