Apple gegen Samsung: US-Behörde verhängt Importstopp für Galaxy SII und Galaxy Tab

Florian Matthey

Wieder einmal hat die Internationale Handelsbehörde der USA über eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung entschieden. Dieses Mal jedoch in eine andere Richtung: Einige ältere Samsung-Produkte dürfen bald nicht mehr in die USA importiert werden.

In diesem Verfahren geht es um mutmaßliche Verletzungen eines Apple-Patents durch Samsung-Produkte. Das als „Steve-Jobs-Patent“ bekannte Dokument schützt zahlreiche Elemente des iPhone und stammt aus der Zeit vor der Präsentation des ersten Modells im Jahr 2007. Steve Jobs wird als erster Erfinder genannt, daher stammt der Name.

Die Internationale Handelsbehörde (ITC) stimmt offenbar mit Apples Einschätzung überein, dass eine Patentverletzung vorliegt. Sie entschied daher, dass die betroffenen Samsung-Produkte in 60 Tagen nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen - was einem Verkaufsverbot gleichkommt, da Samsung die Produkte außerhalb der USA produzieren lässt. Der Importstopp betrifft unter anderem das Samsung Galaxy SII und das erste Galaxy Tab.

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Apple zeigte sich - wenig überraschend - erfreut über die Entscheidung: Die ITC habe sich zahlreichen Gerichten in verschiedenen Ländern angeschlossen und sich dafür entschieden, Innovationen zu schützen und Samsung davon abzuhalten, Apple-Produkte zu kopieren. Samsung spricht sich wiederum - ebenso wenig überraschend - dafür aus, dass der Smartphone-Markt sich auf fairen Wettbewerb am Markt und nicht auf Gerichtsverfahren konzentrieren sollte.

Erst kürzlich hatte die ITC in einem Verfahren Samsung gegen Apple genau gegenteilig entschieden und ein Importverbot für die Apple-Produkte iPhone 3GS, iPhone 4, iPad und iPad 2 ausgesprochen. Hiergegen legte die US-Regierung jedoch ein Veto ein.

Theoretisch ist das auch in dem aktuellen Verfahren möglich; jedoch handelt es sich bei dem „Steve-Jobs-Paten“ nicht um ein so genanntes „Standards-Essential-Patent“, so dass ein Veto unwahrscheinlicher erscheint. Standards-Essential-Patente schützen Erfindungen, ohne die sich bestimmte Produkte - wie Smartphones im Allgemeinen - kaum herstellen lassen; die Inhaber müssen ihren Konkurrenten Lizenzen zu fairen Konditionen anbieten.

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