Apple klagt gegen Ericsson wegen LTE-Patent-Lizenzen

Florian Matthey

Apple befindet sich wieder einmal in einem Gerichtsstreit um Patente. Dieses Mal aber auf der anderen Seite: Das Unternehmen hat Ericsson verklagt, weil es dessen Lizenzforderungen für LTE-Patente als zu hoch ansieht.

Apple hatte bereits im Jahr 2008 ein Lizenzabkommen mit Ericsson bezüglich diverser Mobilfunk-Patente geschlossen - unter anderem für LTE-Technologie. Dennoch klagt Apple nun vor einem US-Bundesgericht gegen das schwedische Unternehmen.

Apple nennt gleich mehrere Gründe, warum man nach eigener Auffassung weniger hohe Lizenzgebühren zahlen müsste: Es handle sich nicht um ein so genanntes Standard-Essential-Patent, das für das Design von LTE-Mobilfunkgeräte essentiell sei. Auch berühre Apples Technologie dieses Patent gar nicht.

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Sollte das Gericht dennoch zu dem Schluss kommen, dass Apple das Patent aufgrund für die eigenen Produkte lizenzieren muss, solle das Gericht über die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühren entscheiden.

Die aktuell von Ericsson verlangten Gebühren seien zu hoch - Ericsson berechne die Gebühren nämlich anhand dessen, wie viel das fertige Produkt - also in Apples Fall: das iPhone oder iPad - koste. Apple meint, die Kosten sollten sich danach richten, wie viel die verwendete Komponente kostet.

Wie der Fall sich weiter entwickelt, bleibt abzuwarten - es ist wahrscheinlich, dass sich die Parteien letztendlich außergerichtlich einig werden.

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