Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung scheint sich seinem Ende zu nähern: Die beiden Unternehmen haben sich geeinigt, sämtliche Gerichtsverfahren gegeneinander außerhalb der USA zu beenden. Die US-Verfahren laufen also zumindest vorerst noch weiter.

Bloomberg berichtet über die Einigung: Apple und Samsung hätten sich darauf verständigt, sämtliche Patentverfahren gegeneinander einzustellen, soweit diese außerhalb der USA geführt werden. Interessant ist, dass diese Einigung kein Lizenzabkommen oder ähnliches zwischen den Unternehmen umfasst; es geht „nur“ um die Geltendmachung mutmaßlicher eigener Rechte vor Gerichten.

Die US-Verfahren laufen also zunächst weiter, also vor allem auch das Verfahren vor einem Gericht in Kalifornien, das in erster Instanz mit dem Urteil endete, dass Samsung Apple 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz schuldet. Samsung legte gegen dieses Urteil jedoch Rechtsmittel ein; im Mai erfolgte eine Entscheidung bezüglich dreier Apple-Patente, der zufolge Samsung 119,6 Millionen Dollar für Verletzungen des geistigen Eigentums schuldet.

Hätten sich Apple und Samsung umfassend geeinigt und ein gegenseitiges Lizenzabkommen abgeschlossen, wären sämtliche Gerichtsverfahren hinfällig geworden, auch diejenigen in den USA. Wenn es den Unternehmen aber weiterhin darum ginge, das jeweilige geistige Eigentum weltweit rigoros vor mutmaßlicher Verletzungen durch den Konkurrenten zu schützen, dann ergäbe es wenig Sinn, zahlreiche Verfahren in fast allen Ländern gegeneinander zu beenden. Die jüngste Entwicklung dürfte also ein Zeichen dafür sein, dass der Patentkrieg zwischen den beiden Unternehmen bald zu Ende sein wird.

Florian Matthey
Florian Matthey, GIGA-Experte.

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