Apple: US-Patentklage gegen Samsung um Galaxy S4 und Google Now erweitert

Frank Ritter 10

Apple versucht weiter, auf dem Gerichtsweg mit seinem größten Konkurrenten Samsung fertigzuwerden: In den Vereinigten Staaten hat Cupertino nun seine Patente auch gegen das Galaxy S4 geltend gemacht. Dabei wird auch Googles Suchmaschinentechnologie Google Now nicht ausgeklammert – wiewohl die gar nicht von Samsung selbst stammt.

Eine Nachricht, die wohl niemanden überrascht, der in den letzten Jahren Tech-News gelesen hat: Bei Apple ist man davon überzeugt, dass Samsung zum wiederholten Male die eigenen Patente verletzt und klagt deswegen. Spezifisch geht es um das Samsung Galaxy S4, gegen das sich Apple zur Wehr setzt und seiner Klage gegen andere ältere Samsung-Geräte vor einem Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien hinzugefügt hat. Dabei sollen fünf Patente vom Galaxy S4 verletzt worden sein, zwei neue Vorwürfe wurden gegenüber Google Now erhoben – warum in Bezug auf letztere nicht stattdessen gegen Google vorgegangen wird, ist unklar.

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Konkret geht es um …

  • die US-Patente 8,086,604 und 6,847,959 („universal interface for retrieval of information in a computer system“), welche mit Siri zusammenhängen,
  • das US-Patent 5,666,502 („graphical user interface using historical lists with field classes“),
  • das Patent 5,946,647 („system and method for performing an action on a structure in computer-generated data“), mit dem etwa Telefonnummern auf Webseiten automatisch markiert und direkt angerufen werden können
  • sowie US-Patent 7,761,414 („asynchronous data synchronization amongst devices“).

Wie valide Apples Vorwürfe der Patentverletzung sind, müssen Experten einschätzen – unser Eindruck aus diesem und vorangegangenen Vorwürfen ist, das haben wir oft genug geäußert, dass Apple versucht, unter Ausnutzung trivialer Patente seine Konkurrenten auf dem Gerichtsweg an der kurzen Leine zu halten. Dass diese Taktik, sofern sie denn eine ist, allerdings wenig Auswirkung auf den anhaltenden Erfolg Samsungs hat, ist bekannt.

Quelle: FOSS Patents [via droid-life]

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