Apple vs. Samsung: iPhone-Design für nichtig erklärt

Kaan Gürayer 13

Schwere Schlappe für Apple: Das US-amerikanische Marken- und Patentamt (USPTO) hat das Geschmacksmuster D’677 für ungültig erklärt, das einer der Grundpfeiler von Apples Patentklage gegen Samsung war, die 2012 in einem Schadensersatzanspruch von 1,05 Milliarden US-Dollar mündete. Noch ist die Entscheidung aber nicht endgültig. 

Mittlerweile ist es zwar recht still im Patentstreit zwischen Apple und Samsung geworden – vor ein paar Jahren sah die Sache aber noch ganz anders aus und die beiden IT-Giganten bekriegten sich öffentlichkeitswirksam in den Gerichtssälen dieser Welt. Der vorläufige Höhepunkt war Apples Sieg gegen die südkoreanische Konkurrenz, bei dem eine US-Jury Samsung 2012 zu einem Schadensersatz von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar (heute umgerechnet circa 948 Millionen Euro) verdonnerte. In den folgenden Instanzen wurde das Strafmaß zwar immer weiter gesenkt, sodass Samsung nur noch einen Bruchteil der ursprünglichen Summe zahlen musste. Nun könnten die Südkoreaner aber vollkommen von Schadensersatzzahlungen befreit werden, da das US-amerikanische Marken- und Patentamt ein essentielles Geschmacksmuster zumindest vorläufig für nichtig erklärt hat.

Das Geschmacksmuster mit der Kennung 618,677, abgekürzt D’677, wurde von Apple im September 2008 eingereicht – also knapp anderthalb Jahre, nachdem das erste iPhone am 9. Januar 2007 vorgestellt wurde und weit später als Konkurrenten wie LG und Sharp ähnliche Geschmacksmuster einreichten. Bislang hatte sich Apple erfolgreich darauf berufen, dass D’677 auf zwei Geschmacksmustern basiert, die der kalifornische Hersteller vor September 2008 beim USPTO anmeldete. Dieser im Patentrecht gängigen Praxis folgt aber das amerikanische Marken- und Patentamt nicht mehr.

„Prior-Art“-Klausel kommt zum Tragen

Bilderstrecke starten(13 Bilder)
Arbeitsplatz für Apple-Nutzer: Tische, Stühle und weitere Anregungen im Überblick

Nachdem das D’677-Geschmacksmuster aufgrund einer anonymen Beschwerde noch einmal evaluiert wurde, beschloss das USPTO jetzt, dass die beiden vorangegangenen Geschmacksmuster nicht ähnlich genug seien, um ihr Antragsdatum auf D’677 anzuwenden. Damit wurden die Geschmacksmuster der Konkurrenten vor D’677 eingereicht und die sogenannte „Prior-Art“-Klausel kommt zum tragen, nach der eine Technik oder ein Design bereits weltweit bekannt ist und nicht patentiert werden kann. Es ist zwar nicht bekannt, wer der anonyme Beschwerdeführer ist, Patentexperte Florian Foss vermutet allerdings Samsung selbst dahinter.

Geschmacksmuster D’677 essentiell für Apples Klage gegen Samsung

Die Entscheidung des US-amerikanischen Marken- und Patentamts ist zwar noch nicht final, es dürfte aber recht unwahrscheinlich sein, dass sich das USPTO dann zum dritten mal selbst korrigiert und Apple das Geschmacksmuster erneut zuspricht. Inwieweit die Entscheidung Auswirkungen auf laufende Gerichtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung hat, muss sich erst noch zeigen. Da D’677 aber zusammen mit D’286 – dem berühmt-berüchtigten Geschmacksmuster, das abgerundete Ecken „patentierte“– den Kern von Apples Patentklage gegen Samsung darstellte, dürften die Erfolgschancen des südkoreanischen Unternehmens nicht schlecht stehen.

Quelle: FOSS Patents, via: SamMobile 

Zu den Kommentaren

Kommentare zu dieser News

* Werbung