Apple vs. Samsung Runde... ja die wie vielte ist es denn?

Alexander Brenner
Apple vs. Samsung Runde... ja die wie vielte ist es denn?

Es scheint keine Woche zu vergehen, ohne dass Apple mindestens einen verklagt. Nachdem das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Europa aufgehoben worden ist klagt Apple nun in Den Haag gegen die gesamte Galaxy Reihe.
 
Wie Webwereld in Erfahrung brachte soll es sich konkret um das Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy SII, Galaxy Tab 7 und das Galaxy Tab 10.1 handeln. Vom Galaxy Tab 8.9 ist nicht die Rede gewesen, dieses ist allerdings auch noch nicht erhältlich. In einer Fußnote werden noch die Modelle Gio, Nexus S, 551, Europa, Apollo und Mini erwähnt.
 
Apple will auf Nummer sicher gehen und fordert einen umfangreichen Bann mit Unterlassung der Produktion, Lagerung, Import, Verteilung, Handel sowie Verkauf durch Samsung Korea, Samsung Logistics BV und Samsung Overseas BV. Allein Samsung Logistics ist für den Vertrieb von Samsung Produkten in 28 Ländern verantwortlich.
 
Damit aber nicht genug. Apple fordert des Weiteren, dass Samsung und seine Tochterunternehmen eine Bittschrift an alle Händler senden und sie auffordern die Produkte innerhalb von 14 Tagen zurück zu senden. Apple will außerdem, dass Samsung sämtliche Kosten hierfür übernimmt. Auch soll ein Absatz in das Schreiben eingefügt werden, der die Händler darauf hinweist, dass sie sich strafbar machen, wenn sie der Anordnung zu wider handeln.

“For the record we would like to mention the fact that by storing, offering and/or selling of the above mentioned Galaxy smartphones , you commit infringement of the intellectual property rights of Apple Inc.“

Das Gericht in Den Haag soll am 15. September sein Urteil fällen, das am 13. Oktober in Kraft treten könnte. Wenn Apple gewinnen sollte, dann wäre der europäische Markt für Samsung nahezu gestorben und es wäre ein schlechtes Signal für ähnliche Verfahren in anderen Ländern.
 
Apple hatte sich zuerst an das Landesgericht Düsseldorf gewandt und dort eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa erwirkt, die aber aufgehoben wurde, außer für Deutschland, da es der falsche Gerichtsstand war. Apple soll außerdem gefälschte Beweise vorgelegt haben, die das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad 2 deutlich ähnlicher machten.
 
Wir können also nur hoffen, dass Apple in dem Verfahren verliert, da sonst die gesamte Android Plattform in Gefahr gerät vom europäischen Markt verbannt zu werden.
 

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