Apples Forderung nach Verkaufsstopp für Samsung-Smartphones abgewiesen

Julien Bremer 1

Apple scheiterte mit seiner Forderung nach einem Verkaufsstopp für Smartphones und Tablets von Samsung in den USA. Die Forderung wurde im Nachgang des US-Patentstreits laut, in dem das US-Gericht Samsung für schuldig befand, drei Apple-Patente verletzt zu haben.

Apples Forderung nach Verkaufsstopp für Samsung-Smartphones abgewiesen

Die Richterin Lucy Koh lehnte Apples Vorschlag am Mittwoch ab. Sie begründete ihre Entscheidung damit, dass Apple nicht nachweisen konnte einen „irreparablen Schaden“ oder einen schwerwiegenden Imageverlust erlitten zu haben. Nur der Beleg dafür hätte einen Verkaufsstopp gerechtfertigt.

Im zweiten großen Patentstreit im Mai dieses Jahres wurde Samsung schuldig gesprochen, drei Patente von Apple verletzt zu haben und musste dafür 119,6 Millionen US-Dollar nach Cupertino überweisen. Apple hatte den Rivalen ursprünglich beschuldigt gegen fünf Patente verstoßen zu haben und forderte einen Schadensersatz von rund zwei Milliarden Dollar. Auch Apple wurde in diesem Prozess für schuldig befunden, ein Samsung-Patent verletzt zu haben und musste dafür 158.000 US-Dollar an Samsung zahlen.

Zu Beginn dieses Monats haben beide Konzerne beschlossen, ihre Streitigkeiten einzuschränken. Sie einigten sich darauf, sämtliche Verfahren einzustellen, die nicht vor US-Gerichten verhandelt werden.

via Wall Street Journal
Bild via shutterstock

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