Im Laufe des heutigen Tages wird die Europäische Kommission Apple offenbar tatsächlich zu einer Steuernachzahlung in Milliardenhöhe in Irland verdonnern. Es geht um bis zu 13 Milliarden Euro – zuzüglich Zinsen.

 

Apple

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Nach einem langen Verfahren soll am heutigen Dienstag die Entscheidung öffentlich werden: Die Financial Times (via Mac Rumors) berichtet, dass die Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager gestern ihren Kommissionskollegen die Entscheidung vorab zuschickte. Die kurze Vorab-Versendung soll verhindern, dass die Entscheidung schon lange vor der eigentlichen Bekanntgabe durchsickert.

Interessant ist, dass Vestager ihre Kollegen offenbar noch nicht über das Ausmaß der für Apple anstehenden Steuernachzahlung informiert hat. Apple zahlt in Irland aufgrund eines „Deals“ mit der Regierung seit den 1980er Jahren nur 2 Prozent statt der üblichen 12,5 Prozent Körperschaftssteuer. Die Schätzungen bezüglich der Höhe der Nachzahlung reichen von weniger als einer Milliarde Euro bis hin zu 19 Milliarden Euro.

Klar ist aber, dass die Kommission in der Übereinkunft zwischen Irland und Apple eine europarechtswidrige Beihilfe für Apple sieht. In einem solchen Fall werden Unternehmen aufgrund des Effektivitätsgrundsatzes des Europarechts zur Kasse gebeten, obwohl die eigentliche Rechtsverletzung durch den jeweiligen Staat erfolgt. Apple wird gegen die Entscheidung natürlich noch vor dem Europäischen Gerichtshof klagen können.

Sobald weitere Details – insbesondere bezüglich der Höhe der Nachzahlung – bekannt werden, werden wir diesen Artikel aktualisieren. Apple hat in jedem Fall bereits angekündigt, den Standort der Europazentrale im irischen Cork halten zu wollen – das Unternehmen will diesen sogar noch ausbauen.

Update 12:15 Die Europäische Kommission hat die Entscheidung jetzt offiziell bekannt gegeben und auch eine Summe genannt: Irland muss von Apple „bis zu 13 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen“ zurückfordern.

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Florian Matthey
Florian Matthey, GIGA-Experte.

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